Bisher wenig beachtet…

20 Feb

Die Gedanken sind noch frei, zunehmend aber nicht mehr  die Worte:

http://europa.eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/combating_discrimination/l33178_de.htm

Umgesetzt ist dieses Vorhaben insbesondere in § 130 III StGB:

http://www.buzer.de/gesetz/6165/al27333-0.htm

Mit 3 Monaten bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe wird schon  belegt, wer sich  gegenüber einer einzelnen Person  im Sinne des § 130 I Ziff. 1 StGB äußert.

Hochinteressant sind auch die Sanktionen gegen juristische Personen, z.B. Verlage, die tatbeteiligt sind:

1.  Ausschluß von öffentlichen Zuwendungen oder Hilfen

2.  Vorübergehendes oder ständiges Verbot der Ausübung einer Handelstätigkeit.

3.  Richterliche Aufsicht

4. Richterlich angeordnete Auflösung.

Das kann staatlich angeordnete Existenzvernichtung aufgrund Verstoßes gegen staatlich angeordnete Wahrheiten bedeuten!

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4 Antworten to “Bisher wenig beachtet…”

  1. Normalo Februar 22, 2012 um 8:04 pm #

    „Das kann staatlich angeordnete Existenzvernichtung aufgrund Verstoßes gegen staatlich angeordnete Wahrheiten bedeuten!“

    Werter niekisch, dazu ist dieser Paragraph ja auch da. Und deshalb machen nur quasi Existenzlose gegen staatlich verordnete Wahrheiten mobil.

    Die westlichen Eliten sind ganz schön am Ende. Vollends enttarnt, alle Enigmas dekodiert, bleibt ihnen nurmehr scheuklappenmäßiges weiterlügen, weitereinsperren, weitermorden, weiterinfiltrieren gegen eine immer größer werdende Zahl an Unbelügbaren.

    Sie sind nur solange mächtig, wie sie einsperren und morden können.

    Die Angst davor, das ist ihre ganze Machtbasis.

    • niekisch Februar 23, 2012 um 11:32 am #

      Gestern, Normalo, habe ich auf einer Veranstaltung mit einem Wolfgang Hoffmann aus Dortmund ( http://www.reters-hoffmann.de ) zur Rolle des Unterhaltungsfilms unter dem Nationalsozialismus versucht, ein wenig an der Machtbasis Jener zu kratzen. Wie empfindlich sie sind, wenn Du sie der Lüge überführst..Daß sie selber Propagandisten sind, wollen sie sich natürlich nicht eingestehen. Wir dürfern nicht verzweifeln, müssen unseren Wweg gehen und werden den Tag erleben, wo die Schlange ihre Giftzähne verliert, wenn wir ihr sie schon nicht ausschlagen können.

      • C.Sar Februar 23, 2012 um 6:08 pm #

        Oh Mann, bei soviel Jammerei fällt mir doch mein letzter Giftzahn aus.

        • niekisch Februar 24, 2012 um 12:58 pm #

          Unsere Feinde haben nicht nur Giftzähne, sondern Giftspritzen, C.Sar:-)

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