Unnötige Aufregung….

26 Feb

Der jüdische Weltkongress erregt sich:

http://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsextremismus/urteil-zu-volksverhetzung-aufgehoben-juedischer-weltkongress-empoert-ueber-bundesverfassungsgericht/6246436.html

Die Juden regen sich ohne Grund auf: „Verbreiten“ im Sinne des § 130 StGB, so sagt schon das Wort, erfordert  B r e i t e  und die liegt nach der Auffassung des Bundesverfassungsgerichtes eben beim Übergeben einer den Holocaust – gesetzlich dem Zweifel enthoben – leugnenden Schrift  an eine weitere Person nicht vor. So einfach ist das!

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9 Antworten to “Unnötige Aufregung….”

  1. Federschlag März 11, 2012 um 1:19 pm #

    Wenn ich in meiner norwegischen Blockhütte private Schriften schreibe, die keiner liest, ist das wirklich keine Verbreitung – auch wenn zwei meiner Freunde die lesen sollten. Verbreitung setzt eben wirklich voraus, daß es auch weit herumkommt.

  2. Mika März 4, 2012 um 6:33 pm #

    Super Blog, ich komme auf jeden fall regelmaessig

  3. Ralle März 4, 2012 um 2:40 pm #

    Das Problem mit den jüdischen Lobbyisten, ist nicht, daß diese sich über irgendetwas aufregen, sondern daß die BRD-Mächtigen, vor deren Kritik, erscheint sie auch noch so unbegründet, gleich auf die Knie fallen und um Verzeihung winseln.

    • niekisch März 4, 2012 um 6:17 pm #

      Verzeihung erbitten, Ralle, selbst für das, was garnicht passiert ist:-)

      Und hier noch ein weiterer Schritt zum Gesinnungsstrafrecht;

  4. C.Sar März 1, 2012 um 11:24 pm #

    Zum Thema, Prantl schreibt in der „SZ“ :

    „Die höchsten Richter sägen aber für den „glühenden Neonazi“ (so das Landgericht) einen Notausgang, durch den sie ihn entkommen lassen: Zwar sei die Holocaust-Lüge an sich schon strafbar – nicht aber im konkreten Fall. Der Neonazi habe den Holocaust ja nicht einfach so, sondern etwas raffinierter geleugnet. Er habe diese Lüge „lediglich als Teil eines einleitenden Begründungsversuchs“ benutzt, um die fehlende Kriegsschuld Deutschlands darzulegen. Im Übrigen habe der Neonazi auch gar nichts im Rechtssinn „weitergegeben“, weil er nicht habe wissen können, ob der Wirt das braune Zeug nicht vielleicht wegwirft.“

    Zwei Ergänzungen:
    1. Das AZ ist 1 BvR 461/08.
    2. Der „NEO“-Nazi war (2005) 81 Jahre alt 🙂 .

    • niekisch März 2, 2012 um 10:31 pm #

      Danke, C. Sar. „Nichtweitergeben“ ist eben kein „Verbreiten“.

  5. C.Sar Februar 29, 2012 um 7:31 pm #

    Kannst Du nicht mal eine kleine Einführung in „Facebook“ geben, ich bin damit fast gänzlich überfordert, jetzt hab ich eine „Freundin“ von Dir, nettes Mädel, doch weiß ich nicht recht, wie ich mich in der Sache verhalten soll.

    Bau mal eine „Anleitung zum richtigen Facebook-Verhalten“ … Danke

    • C.Sar Februar 29, 2012 um 7:35 pm #

      PS. Im richtigen Leben komme ich seit 58 Jahren recht gut zurecht,
      es geht hier um das virtuelle „Leben“.

    • niekisch März 1, 2012 um 3:15 pm #

      Tut mir leid, C-Sar, das geht nur, wenn Du Dir zunächst selber Grundkenntnisse aneignest. Wie sonst soll ich das alles erklären? Einfanch googlen: facebook, wie funktioniert das o.ä. Dann komnmst Du weiter..

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