Archiv | Februar, 2013

Das Widerstandsrecht des Art. 20 IV GG ein Holzschwert? – zum Erfordernis einer „Verfassungsschutzbewegung“ ( wird fortlaufend ergänzt )

27 Feb

Das kann man meinen, wenn die nachfolgende Ansicht von Herrn Popp für richtig gehalten wird :

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider hingegen bejaht in seinem Buch „Die Souveränität Deutschlands“, Kopp – Verlag 2012, S. 85  nunmehr  die Widerstandslage i.S. d. Art. 20 IV GG angesichts des Verfassungsabbaus unserer höchsten   Politiker durch die EURO /EU – Rettungsmaßnahmen und die höchstrichterliche Absegnung desselben durch das Bundesverfassungsgericht.

Liegt eine solche Widerstandslage de jure noch nicht vor – was dann für konkrete Widerstandsaufrufe im Sinne des  Art. 20 IV GG strafrechtliche Verfolgung nach Staatsschutzdelikten bedeuten kann  http://www.pi-news.net/2012/08/erneuter-strafbefehl-gegen-michael-mannheimer/  -so  ist es doch an der Zeit, mit ihr zu rechnen, über sie aufzuklären.

Metapolitika will im Interesse  der Identitären Bewegung ( IB ) mithelfen,  eine zunächst virtuelle, aufklärende, gewaltlose  „Verfassungsschutzbewegung“ gegen den vielfältigen Verfassungsabbau  in Deutschland für unser deutsches Verfassungsvolk  in Gang zu setzen.

Eine solche „Bewegung“ bietet die nachfolgenden Vorteile:

Sie  trägt einen unanfechtbaren Namen.

Ihr Anlaß entspricht den drei existenziellen deutschen Problemen, die zugleich Säulen unserer Verfassung sind :

Freiheit/ Souveränität – Identität – soziale Gerechtigkeit.

Sie ist geeignet, ein Dach über die unterschiedlichsten Kräfte zu spannen, die unsere Verfassung vor solchen Politikern schützen wollen.

Ihr  Zweck kann niemanden ernsthaft veranlassen, sich von einem anderen Unterstützer zu distanzieren.

Das deutsche Verfassungsvolk des Grundgesetzes muß Hader und Zwietracht endlich überwinden  und gegen den Verfassungsabbau der Schäubles und Merkels wenigstens im Netz aufstehen!

Es geht um  A l l e s  !

1. März 2013: 8 Punkte für die „Verfassungsschutzbewegung“:

1) Wie kann das ewige Distanzieren von vorneherein verhindert werden?

Indem die verschiedensten Kräfte von ganz links bis ganz rechts in echter Querfront mitarbeiten können. Linke können sich anhand Art. 14 GG gegen die Verletzungen der Allgemeinwohlgebundenheit des Eigentums wehren, eher rechte Kräfte die Wiederherstellung einer sozialen Marktwirtschaft reklamieren. Art. 87 a GG mag als Plattform für die Rolle der Streitkräfte dienen, Art. 26 gibt Gelegenheit, über Angriffskriege in unterschiedlichen Fraktionen der “Verfassungsschutzbewegung” in Diskurs zu treten. Es können auch Kräfte integriert werden, die sich am monarchischen Gedanken, an den deutschen Verfassungen seit 1871 bis zur Weimarer Reichsverfassung und dem Art. 146 GG orientieren, statt des Grundgesetzes eine aus freier Abstimmung durch das deutsche Volk geborene neue Verfassung erstreiten wollen. Die Identitäre Bewegung ( IB ) hat Gelegenheit, insbesondere anhand der Präambel des GG, des Art. 20 – 20 IV GG und der “Deutschenrechte” eine unanfechtbare Definition des Begriffs Identität zu finden, ohne Begriffe wie Rassismus verwenden zu müssen.

2) Wo ist ein Name, der ein ganz breites Dach für möglichst viele Oppositionelle gibt?

s. 1): “Verfassungsschutzbewegung”. Da kann selbst ein Nationaler Sozialist mitarbeiten, der legal tätig seine Werte alleine aus dem Grundgesetz definiert.

3) Wo ist zu diesem Dach das Haus, welches Raum bietet für ein breites Spektrum von Sachthemen, die erörtert werden können und zur Plattform für die Arbeit gemacht werden können ohne Weltanschauungskrieg?

Unser metapolitisches Haus kann die Identitäre Bewegung ( IB ) als IdAPO = Identitäre Außerparlamentarische Opposition sein, aber auch örtliche identitäre Parteien oder Wählervereingungen wie die “Freien Wähler” oder z.B. die neue Partei “Alternative für Deutschland” als Vereinigung nach dem Parteiengesetz.

4) Wozu gehören, ohne dazuzugehören?

Zum Verfassungsschutz, ohne dem gleichnamigen Bundesamt anzugehören, das sich nicht mit dem Abbau der freiheitlichen Grundordnung im Grundgesetz durch die Politiker beschäftigt.

5) Wie geben wir unserem Wollen einen Namen, der bei Anderen gleichen Namens einen durch uns zu überwindenden Mißbrauch darstellt?

Durch den Namen “Verfassungsschutzbewegung”, weil wir ja auch verhindern wollen, daß durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesverfassungsschutzämter politische Willensbekundungen beobachtet und durch die Verfassungsschutzberichte diskriminiert werden, obwohl sie eigentlich ganz normal an der Willensbildung des Volkes i.S. der Grundrechte, insbesondere des Art. 20 GG teilnehmen möchten.

6) Wo ist ein Name, mit dem wir millimetergenau am Kernproblem der heutigen Zeit und Deutschlands angesiedelt sind?

“Verfassungsschutzbewegung”, weil das deutsche Verfassungsvolk und sein Verfassungsgesetz, das Grundgesetz, GG, in den grundlegenden Inhalten Freiheit/Souveränität – Identität – soziale Gerechtigkeit tödlich bedroht sind.

7) Wo ist das Auffangbecken, falls nach der IB – Flut nur noch Ebbe verbleibt?

Die “Verfassungsschutzbewegung”, weil es kein sonstiges Auffangbecken gibt und die Verfassungsschutzbewegung begrifflich noch viel weiter gefaßt ist als die IB. Es können sich beim Verfassungsschutz noch weit mehr Kräfte sammeln als bei der IB selber. Zudem besteht immer die Möglichkeit, aus der virtuellen in die reale Welt zu wechseln oder aus dieser wieder zurückzukehren. Liegt der Widerstandsfall i.S. des Art. 20 IV GG unstreitig vor, dann mag sich aus der “Verfassungsschutzbewegung” eine “Verfassungsschutzbewegung – Deutsche Intifada” entwickeln.

8) Auf welcher Plattform können erfolgreich werdende und dann auch gebliebene Identitäre weiterarbeiten, wenn ihnen der Begriff “Identitär” weggenommen wird oder sie selbst ihn verlieren?

Auf der Plattform “Verfassungsschutzbewegung”, weil, wie Prof. Schachtschneider in “Die Souveränität der Deutschen” formuliert, ” das Grundgesetz das Deutsche Volk zu einem Staat verfaßt, nicht irgendeine Bevölkerung. Das folgt aus der Präambel und aus dem Widerstandsrecht des Art. 20 IV GG. Die “Deutschen” im Sinne der Präambel und des Art.20 IV GG sind die deutsche Ethnie. Zwar ist die Staatsangehörigkeit durch das Staatsangehörigkeitsrecht formalisiert, aber sie darf nicht beliebig zugesprochen werden, so dass das Deutsche des Deutschen Volkes verlorengeht. Naturalisation ist ihrem Prinzip nach eine Ausnahme aus familiären Gründen. Das Deutsche ist durch die Herkunft ( das früher geltende und wieder einzuführende “Ius sanguinis, niekisch ) und eine christlich fundierte, aufklärerische kulturelle Einheit bestimmt. Deutschland ist aus der Spracheinheit der Menschen aus der Mitte Europas entstanden.Das Grundgesetz verfasst Deutschland nicht als Einwanderungsland. Das Prinzip des Deutschen steht nicht zur Disposition des Gesetzgebers, auch nicht des verfassungsändernden Gesetzgebers ( Art. 79 Abs. 3 GG ).” ( S. 39 )

An dieser Definiton der Identität kann sich Jeder jederzeit und unter allen Umständen festhalten!

Wer sich nicht fügen will…

26 Feb

„Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muß die Gegend verlassen, wo sie gelten.“

Johann Wolfgang von Goethe, 1749 – 1832,  deutscher Dichter.

Deutsche , bereitet Euch auf einen Massenexodus Anderer vor:-)

Arbeitsbeschaffungsmaßnahme…

26 Feb
Wo sind die bösen Flugblätter?

Wo sind die bösen Flugblätter?

http://www1.wdr.de/themen/archiv/sp_amrechtenrand/rechteszenenrw/rechte_flyer_duisburg100.html

Da rekrutieren wir am besten Rumänen und Bulgaren, die in Duisburg und anderswo auf das Jahr 2014 warten, um sich beim Sozialamt zu melden, und geben ihnen die Möglichkeit, sich ein paar Euro zu verdienen, indem sie die Bibliotheksbestände nach den NPD – Flugblättern durchsuchen..Vielleicht findet sich bei der Suchaktion auch ein wenig bisher nicht aussortierte NS – Literatur. Diese kann auf dem Vorplatz öffentlichkeitswirksam dem Scheiterhaufen übergeben werden. Nur aufpassen, daß evtl. dort vorhandene „Stolpersteine“ nicht verschmutzt oder beschädigt werden…

Keine Pflanze ohne Wurzel…

25 Feb

Der bekannte Publizist Jürgen Elsässer spricht über ein Verbot der  Grünen, worauf „Hermann Ortel“ mich aufmerksam gemacht hat. Elsässer klagt sie des Unterminierens unserer grundgesetzlichen Ordnung an:

Sind die Grünen nur grün, nur  Pflanze, nicht aber auch Wurzel? Wo gründen all die grundgesetzwidrigen Vorgänge der letzten Jahrzehnte wie Souveränitätsverlust, Identitätsverlust, Auswechseln und Tod des Verfassungsvolkes, gesetzliches Absichern des Mammonismus?

Alles Zufälle? Bloße Multikausalität? Oder Ergebnisse planvoller Absicht? Wessen Absicht?

Das wollen wir hier einmal ohne jede Hektik über längere Zeit, notfalls mit Rückgriff auf die letzten 2000 Jahre, aber bitte immer wenigstens mit einem konkreten, nachvollziehbaren Literaturhinweis oder sonstigen Beleg debattieren. Auch darüber, welchen Grund es haben kann, daß Jürgen Elsässer nicht auf die Wurzel zu sprechen kommt.

Das tatsächliche politische und gesellschaftliche Geschehen weicht mittlerweile dermaßen eklatant vom Normalen ab, daß diese Diskussion nicht mit dem Vorwurf  der „Verschwörungsdebatte“ abgetan werden kann.

Metapolitika kommt damit zugleich der Bitte von „Hallo Zeitgeist“ nach, die Hintergründe des Geschehens stärker zu beleuchten.

Empfiehlt uns Joachim Gauck einen Liebestöter?

23 Feb

Liebestöter…

Bundes(verwaltungs)präsident Joachim Gauck hat am gestrigen 22.2.2013   eine gemeinsame

V e r k e h r s sprache  verlangt- Englisch wohlgemerkt – ( WAZ 23.2.2013, S.2. )

Lernt Englisch, liebe Leute, sofern Ihr es noch nicht könnt, denn die meisten von uns können es nicht gut genug, um  beim Vorspiel, beim Hauptakt und beim Nachspiel anregend kommunizieren zu können:-) Was nutzt uns da unser Schul-, Hochschul-, Volkshochschulenglisch, Touristenvokabular,  wenn unter der Bettdecke nicht bloßes Schweigen herrschen soll? Herr Gauck läßt in vorauseilende Hektik gerade Spezialwörterbücher englisch – deutsch, deutsch – englisch zum kostenlosen Verteilen über die „Bundeszentrale für erotische Bildung“ bei der Bundesdruckerei herstellen. Sie können in ca. 4 Wochen dort formlos angefordert werden.

Ist sein Vorschlag nicht ein echter Liebestöter?

PS:

Auszüge aus seiner Rede: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1848198/Gauck-haelt-Grundsatzrede-zu-Europa#/beitrag/video/1848198/Gauck-haelt-Grundsatzrede-zu-Europa

Und dazu dann eine weitaus bessere Satire als meine. Sie beschäftigt sich ebenfalls damit, daß es nach Gaucks Willen bei uns und in ganz Europa „englisch“ gehen soll. Zugleich spielen Fragen der sexuellen Revolution eine Rolle, von Trieben ohne romatische Liebeswerbung: