Das Widerstandsrecht des Art. 20 IV GG ein Holzschwert? – zum Erfordernis einer „Verfassungsschutzbewegung“ ( wird fortlaufend ergänzt )

27 Feb

Das kann man meinen, wenn die nachfolgende Ansicht von Herrn Popp für richtig gehalten wird :

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider hingegen bejaht in seinem Buch „Die Souveränität Deutschlands“, Kopp – Verlag 2012, S. 85  nunmehr  die Widerstandslage i.S. d. Art. 20 IV GG angesichts des Verfassungsabbaus unserer höchsten   Politiker durch die EURO /EU – Rettungsmaßnahmen und die höchstrichterliche Absegnung desselben durch das Bundesverfassungsgericht.

Liegt eine solche Widerstandslage de jure noch nicht vor – was dann für konkrete Widerstandsaufrufe im Sinne des  Art. 20 IV GG strafrechtliche Verfolgung nach Staatsschutzdelikten bedeuten kann  http://www.pi-news.net/2012/08/erneuter-strafbefehl-gegen-michael-mannheimer/  -so  ist es doch an der Zeit, mit ihr zu rechnen, über sie aufzuklären.

Metapolitika will im Interesse  der Identitären Bewegung ( IB ) mithelfen,  eine zunächst virtuelle, aufklärende, gewaltlose  „Verfassungsschutzbewegung“ gegen den vielfältigen Verfassungsabbau  in Deutschland für unser deutsches Verfassungsvolk  in Gang zu setzen.

Eine solche „Bewegung“ bietet die nachfolgenden Vorteile:

Sie  trägt einen unanfechtbaren Namen.

Ihr Anlaß entspricht den drei existenziellen deutschen Problemen, die zugleich Säulen unserer Verfassung sind :

Freiheit/ Souveränität – Identität – soziale Gerechtigkeit.

Sie ist geeignet, ein Dach über die unterschiedlichsten Kräfte zu spannen, die unsere Verfassung vor solchen Politikern schützen wollen.

Ihr  Zweck kann niemanden ernsthaft veranlassen, sich von einem anderen Unterstützer zu distanzieren.

Das deutsche Verfassungsvolk des Grundgesetzes muß Hader und Zwietracht endlich überwinden  und gegen den Verfassungsabbau der Schäubles und Merkels wenigstens im Netz aufstehen!

Es geht um  A l l e s  !

1. März 2013: 8 Punkte für die „Verfassungsschutzbewegung“:

1) Wie kann das ewige Distanzieren von vorneherein verhindert werden?

Indem die verschiedensten Kräfte von ganz links bis ganz rechts in echter Querfront mitarbeiten können. Linke können sich anhand Art. 14 GG gegen die Verletzungen der Allgemeinwohlgebundenheit des Eigentums wehren, eher rechte Kräfte die Wiederherstellung einer sozialen Marktwirtschaft reklamieren. Art. 87 a GG mag als Plattform für die Rolle der Streitkräfte dienen, Art. 26 gibt Gelegenheit, über Angriffskriege in unterschiedlichen Fraktionen der “Verfassungsschutzbewegung” in Diskurs zu treten. Es können auch Kräfte integriert werden, die sich am monarchischen Gedanken, an den deutschen Verfassungen seit 1871 bis zur Weimarer Reichsverfassung und dem Art. 146 GG orientieren, statt des Grundgesetzes eine aus freier Abstimmung durch das deutsche Volk geborene neue Verfassung erstreiten wollen. Die Identitäre Bewegung ( IB ) hat Gelegenheit, insbesondere anhand der Präambel des GG, des Art. 20 – 20 IV GG und der “Deutschenrechte” eine unanfechtbare Definition des Begriffs Identität zu finden, ohne Begriffe wie Rassismus verwenden zu müssen.

2) Wo ist ein Name, der ein ganz breites Dach für möglichst viele Oppositionelle gibt?

s. 1): “Verfassungsschutzbewegung”. Da kann selbst ein Nationaler Sozialist mitarbeiten, der legal tätig seine Werte alleine aus dem Grundgesetz definiert.

3) Wo ist zu diesem Dach das Haus, welches Raum bietet für ein breites Spektrum von Sachthemen, die erörtert werden können und zur Plattform für die Arbeit gemacht werden können ohne Weltanschauungskrieg?

Unser metapolitisches Haus kann die Identitäre Bewegung ( IB ) als IdAPO = Identitäre Außerparlamentarische Opposition sein, aber auch örtliche identitäre Parteien oder Wählervereingungen wie die “Freien Wähler” oder z.B. die neue Partei “Alternative für Deutschland” als Vereinigung nach dem Parteiengesetz.

4) Wozu gehören, ohne dazuzugehören?

Zum Verfassungsschutz, ohne dem gleichnamigen Bundesamt anzugehören, das sich nicht mit dem Abbau der freiheitlichen Grundordnung im Grundgesetz durch die Politiker beschäftigt.

5) Wie geben wir unserem Wollen einen Namen, der bei Anderen gleichen Namens einen durch uns zu überwindenden Mißbrauch darstellt?

Durch den Namen “Verfassungsschutzbewegung”, weil wir ja auch verhindern wollen, daß durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesverfassungsschutzämter politische Willensbekundungen beobachtet und durch die Verfassungsschutzberichte diskriminiert werden, obwohl sie eigentlich ganz normal an der Willensbildung des Volkes i.S. der Grundrechte, insbesondere des Art. 20 GG teilnehmen möchten.

6) Wo ist ein Name, mit dem wir millimetergenau am Kernproblem der heutigen Zeit und Deutschlands angesiedelt sind?

“Verfassungsschutzbewegung”, weil das deutsche Verfassungsvolk und sein Verfassungsgesetz, das Grundgesetz, GG, in den grundlegenden Inhalten Freiheit/Souveränität – Identität – soziale Gerechtigkeit tödlich bedroht sind.

7) Wo ist das Auffangbecken, falls nach der IB – Flut nur noch Ebbe verbleibt?

Die “Verfassungsschutzbewegung”, weil es kein sonstiges Auffangbecken gibt und die Verfassungsschutzbewegung begrifflich noch viel weiter gefaßt ist als die IB. Es können sich beim Verfassungsschutz noch weit mehr Kräfte sammeln als bei der IB selber. Zudem besteht immer die Möglichkeit, aus der virtuellen in die reale Welt zu wechseln oder aus dieser wieder zurückzukehren. Liegt der Widerstandsfall i.S. des Art. 20 IV GG unstreitig vor, dann mag sich aus der “Verfassungsschutzbewegung” eine “Verfassungsschutzbewegung – Deutsche Intifada” entwickeln.

8) Auf welcher Plattform können erfolgreich werdende und dann auch gebliebene Identitäre weiterarbeiten, wenn ihnen der Begriff “Identitär” weggenommen wird oder sie selbst ihn verlieren?

Auf der Plattform “Verfassungsschutzbewegung”, weil, wie Prof. Schachtschneider in “Die Souveränität der Deutschen” formuliert, ” das Grundgesetz das Deutsche Volk zu einem Staat verfaßt, nicht irgendeine Bevölkerung. Das folgt aus der Präambel und aus dem Widerstandsrecht des Art. 20 IV GG. Die “Deutschen” im Sinne der Präambel und des Art.20 IV GG sind die deutsche Ethnie. Zwar ist die Staatsangehörigkeit durch das Staatsangehörigkeitsrecht formalisiert, aber sie darf nicht beliebig zugesprochen werden, so dass das Deutsche des Deutschen Volkes verlorengeht. Naturalisation ist ihrem Prinzip nach eine Ausnahme aus familiären Gründen. Das Deutsche ist durch die Herkunft ( das früher geltende und wieder einzuführende “Ius sanguinis, niekisch ) und eine christlich fundierte, aufklärerische kulturelle Einheit bestimmt. Deutschland ist aus der Spracheinheit der Menschen aus der Mitte Europas entstanden.Das Grundgesetz verfasst Deutschland nicht als Einwanderungsland. Das Prinzip des Deutschen steht nicht zur Disposition des Gesetzgebers, auch nicht des verfassungsändernden Gesetzgebers ( Art. 79 Abs. 3 GG ).” ( S. 39 )

An dieser Definiton der Identität kann sich Jeder jederzeit und unter allen Umständen festhalten!

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57 Antworten to “Das Widerstandsrecht des Art. 20 IV GG ein Holzschwert? – zum Erfordernis einer „Verfassungsschutzbewegung“ ( wird fortlaufend ergänzt )”

  1. Hallo, Zeitgeist März 4, 2013 um 8:53 am #

    Die Stammtisch-Rubrik – am besten ständig aufrufbar, Niekisch – wäre, denke ich, schon ganz gut. Dann würde man bei einer Sachäußerung, zu der man ein persönliche Anmerkung hat, ein paar Worte hinterlassen wie „schau doch mal meinen Stammtischeintrag eben gerade an“ oder ähnlich.

  2. Moritz Haberland März 3, 2013 um 8:54 pm #

    Zeitgeist und Niekisch, möglicherweise könnten wir mündlich besser klar kommen, denn Eure geschilderten Begegnungen (und die vom P.Eugen) sind praktisch der einzige „Bäckgraund“, den ich vom aktuellen Leben in der multi-zerlegten Bundes-Kulturrepublik habe.

    Ich will es nochmal deutlich sagen:
    Ich bin meilenweit von jeder Recht-
    haberei entfernt und an jeder guten,
    d.h. authentischen Info interessiert.

    • Hallo, Zeitgeist März 3, 2013 um 9:04 pm #

      Und ich, lieber Moritz, will es noch einmal sagen: Ich habe mit dir überhaupt kein Problem…! Wieso auch, wir kommen doch immer besser miteinander klar, entdecken immer öfter, wo wir gleich oder ähnlich ticken. Wie gesagt: Die „Vorwarnung“ bezüglich freiheitlich.org war aus persönlicher Sympathie zu dir, weil du vor zwei Jahren noch anders dazu standst, ein kleiner Schlenker um dich positiv einzustimmen. Offenbar ist das irgendwie schief gegangen, und das Gegenteil hat es bewirkt. Aber, macht nix. Ich weiß einfach, dass wir inzwischen über Probleme miteinander weit, weit hinaus gewachsen sind. Und Missverständnisse kommen auch bei mir im Freundeskreis mal vor. Also: Dir noch einen recht schönen Abend!

      Liebe Grüße…!

      • Moritz Haberland März 3, 2013 um 9:16 pm #

        Manchmal liegt der Ton auch am persönlichen Ungemach. Damals kam ich geradewegs aus Rollstuhl und Rollator, habe mich als Endfünfziger als Krüppel gefühlt usw. Schwamm d´rüber, das willst Du auch alles gar nicht wissen, glaub mir.

        • Hallo, Zeitgeist März 3, 2013 um 9:24 pm #

          Meine beste Freundin, die für mich der wichtigste Mensch ist und mit der ich seit über dreißig Jahren verbunden bin, ist wegen Rücken- und Gehbeschwerden Schmerzpatientin. Inzwischen habe ich gelernt, kleine Ugerechtigkeiten, die sie aus meiner Sicht manchmal äußert, nicht mehr persönlich zu nehmen – hat eben auch mit den starken Schmerzen zu tun. Meine menschliche Liebe zu ihr steht, und wir können uns aufeinander verlassen. Das weiß ich, und ich nehme vieles nicht mehr wörtlich – warum auch. Oft gelingt es mir jedenfalls, Dinge innerlich für mich zu übersetzen, die mir mal nicht so ganz passen. Sie hat nun mal einen unvergleichlichen Charme.
          Als Partner vor vielen Jahren… Aber das ist eine andere Geschichte. Ich denke, ich kann sowieso ein besserer Freund als Partner sein.

          Danke für das, was du ganz persönlich mitteillst.

          Nochmals herzliche Grüße…!

          • Moritz Haberland März 4, 2013 um 6:24 am #

            Ja, sowas gibt es, nach dem Tod meiner Frau habe ich mich auch einer alten „Liebschaft“ zugewandt, es wurde keine Liebe mehr, dafür eine Freundschaft der besonderen Art, die wohl bis an das Lebensende eines von uns beiden reichen wird, selbst meine Töchter lieben sie und für meine Enkel ist sie eine Quasi-Oma.

          • Hallo, Zeitgeist März 4, 2013 um 8:45 am #

            Dir heute Morgen erst einmal einen schönen Wochenstart, Moritz!

            Die meisten mögen den Montag ja nicht so, aber ich fühle mich dann in der Regel eigentlich bestens ausgeruht. In diesem Sinne: Wir hören dann später wieder voneinander. Bis dahin!

          • Hallo, Zeitgeist März 4, 2013 um 8:55 am #

            Bin aber erst heute Nachmittag oder heute Abend wieder am PC.

  3. Hallo, Zeitgeist März 3, 2013 um 7:49 pm #

    Moritz, du hattest ja nach praktischen Erfahrungen gefragt, und Niekisch hatte etwas von dem Vortrags- oder Begegnungsabend mit Islamvertretern eingebracht.

    Ich möchte an dieser Stelle von einer anders gearteten Begegnung berichten. Und zwar ergab sie sich in einer belebten innerstädtischen Fußgängerzone. Hier ging ich vor gut einem halben Jahr an einem mitteljungen Mann vorbei, den man als ansprechend gekleideten und intelligent wirkenden Sympathieträger von seinem Erscheinungsbild her beschreiben könnte. Er verteilte irgendwelche politischen Aufrufzettel, und ich ließ mir auch einen in die Hand drücken. Einige Meter weiter warf ich kurz einen Blick darauf – Parteiwerbung.

    Hätte ich mich in einem Auto befunden, dann hätten die Reifen womöglich gequietscht, denn ich bremste abrupt, drehte um und ging auf den Mann zu. „Sie sind von den Piraten“, fragte ich ihn. „Ja“, antwortet er, woraufhin ich lächelnd entegnete: „Und ich bin rechts“. Dabei war es mir in dem Moment wichtig, die Worte so selbstverständlich hervor zu bringen, wie andere äußern, sie stünden links. Was ich zunächst einmal erntete, war allerdings die Bemerkung, das sei aber schade. Worauf ich – weiterhin lächelnd – meinte, „schade, dass sie bei den Piraten sind.“ So kam eine recht ungewöhnliche Unterhaltung zwischen Menschen aus unterschiedlichen Lagern zustande. Dabei entdeckten wir in einer rund dreiviertelstündigen Diskussion, dass wir durchaus Schnittpunkte in unserer politischen vita hatten, zum Beispiel beide auf einer Anti-Strauß-Demo gewesen (denn ich war früher ja eimal links tendierend).

    Eingangs wurde ich noch gefragt, was unser Gespräch denn bewirken solle. Meine Antwort war, es ginge nicht darum, den anderen zu überzeugen, auch nicht um einen faulen Kompromiss, sondern einfach nur darum, dass Menschen, die politisch unterschiedlich denken, sich gegenseitig befähigen, miteinander zivilisiert über Politik zu reden. Das gelang dann denn auch. Er sagte mir, zur Vorbeugung noch, er könne über alles reden, nur nicht über den HC. Worauf ich etwas irritiert zurück gab, dies sei auch auch gar nicht mein Ansinnen. Vielmehr ginge es mir in meinem Engagement darum, der Entdemokratisierung der europäischen Gesellschaften entgegen zu wirken und der zunehmenden Manipulierbarkeit der Menschen, zu deren Zweck die Masseneinwanderung (als Teile-und-Herrsche-Strategie) ein den herrschenden Elikten dienliches Instrument sei. Schade, dass ich zu dem Zeitpunkt noch nicht den Gedanken der Verteidigung von grundgesetzlichen Rechten auf der Pfanne hatte. Da sind wir also, wie ich finde, inzwischen an einem ganz wichtigen Punkt für künftige Diskussionen angekommen.

    Doch noch einmal kurz zurück zu dem Straßengespräch: Na, ja, zunächst einmal kommt bei solchen Unterhaltung ganz natürlich ein gewisses Raster- und Klischee-Abtasten. Finde ich gar nicht mal falsch, man muss nur einfach natürlich und unverkrapft darauf anworten. Und in dem Zusammenhang: Der Gute meinte noch, wenn ich mit seinem Partei-Kollegen gesprochen hätte (wir standen eine ganze Ecke weiter weg) wäre die Diskussion sicher wesentlich unentspannter verlaufen. Wobei das sicher kein Zufall im herkömmlichen Sinne war, dass wir außer Hörweite von denen waren. Damit will ich sagen: Wer weiß, ein Stück hatte er von Ihnen eventuell vorher schon (mental) Abstand genommen. Immerhin quatschten wir so lange miteinander, dass seine Parteigenossen schon längst mit Fahnen und Brimborium von dannen gezogen waren. Ich drückte ihm irgendwann die Hand und sagte: „Ich danke Ihnen für das Gespräch.“

    Zuguterletzt, lieber Moritz, auch wenn die Internetseite „freiheitlich.org“ zu Zeiten der alten Metapolitika nicht zu deinen Lieblingsquellen gehörte, ein eventuell nicht ganz uninteressanter Link bezügliche Piraten:

    http://www.freiheitlich.me/?p=9701

    • niekisch März 3, 2013 um 8:09 pm #

      „ich zu dem Zeitpunkt noch nicht den Gedanken der Verteidigung von grundgesetzlichen Rechten auf der Pfanne hatte. Da sind wir also, wie ich finde, inzwischen an einem ganz wichtigen Punkt für künftige Diskussionen angekommen.“

      Es ist ja bei dieser Veranstaltung in Castrop – Rauxel ausprobiert worden und siehe da, es wirkt wie eine Mörsergranate. Es kam kein Rechtsextremismus – Vorwurf mehr und der Referent konnte nur noch gerettet werden, indem mir das Wort einfach entzogen und an harmlose Besucher weitergegeben wurde.

      Im neuen Artikel ist schon der nächste Ansatzpunkt:-)

    • Moritz Haberland März 3, 2013 um 8:29 pm #

      Ach Zeitgeist, ich sehe immer mal bei „freiheitlich“ vorbei, ab und zu schreibe ich sogar bei „PI“ und „End.R“.

      Warum habe ich immer das Gefühl erklären zu müssen, daß mir NICHTS Politisches fremd ist ?

      Ich kann mit Ultras von links bis rechts, wenn sie denken können, ich kann nicht mit Ideologen, die immer weniger sagen, je mehr sie quasseln.

      Je mehr wir uns austauschen, desto mehr erkenne ich, das die BRD in verschiedene Erlebnisbereiche zerfallen ist: Das meine ich so:

      Ich habe eine kleine ETW in Westberlin, da gibt es keine Ausländer, weil das eine teure Gegend ist.

      Ich bewohne einen Hof im Berliner Speckgürtel, da gibt es keine Ausländer, bis auf eine Asiatische Familie, die einen Edelimbiß betreibt und ihren sehr angenehmen Jungen mit meinem Enkelbengel eingeschult hat.

      Ich besuche meine Studienkollegen in S-H, außerhalb von Städten (wir haben alle Landwirtschaft studiert), da sind im tiefen Friesland und Dittmarschen ebenfalls keine Ausländer.

      Ich kann ideologiefrei zuhören und denken.
      Das wünsche ich auch Dir und dem Nikisch,
      ich hatte Liederabende von Rio bis Reinicke.

      • niekisch März 3, 2013 um 8:38 pm #

        “ da gibt es keine Ausländer“

        In meiner Stadt:

        Einwohner: 119.202
        Deutsche : 107.547
        Ausländer: : 11.655 gefühlt: 50% 🙂
        Migranten: 21.285, wobei ich dieser Statistik etwas mißtraue, weiß nicht, wer sich da noch unter den Deutschen befindet.

        Schöne Liederabende könnten da ablenken, Moritz.

      • Hallo, Zeitgeist März 3, 2013 um 8:40 pm #

        Jetzt hast du mich aber kräftig missverstanden. Ich wollte dich mit freiheitlich.org nur nicht nerven. Ich schaue da ab und an mal drauf, und das mit dem Piraten auf freiheitlich. org finde ich einfach recht intessant (mehr dazu später, evtl. morgen).

        Die Episode aus der Fußgängerzone habe ich dir zu Liebe berichtet, weil du dir ja praktische Begegnungssituationen und ihre Aufarbeitung wünschst. Dazu gilt aus meiner Sicht zweierlei.

        1) Es ist wichtig, für sich innerlich ein Gesprächsziel zu definieren. Dies hieß für mich einfach nur, eine Möglichkeit herzustellen, über die Gräben unterschiedlicher Auffassungen hinweg miteinander reden zu können. Mein Gefühl sagte mir, dass mehr nicht drin lag. War auch nicht wichtig. Das Miteinanderredenkönnen über politische Grenzen hinweg hat für mich nicht so sehr etwas mit Seid-nett-zueinander zu tun, sondern eine – wenn auch bescheidene – strategische Qualität. Es gibt sozusagen den Nährboden für Zeitgeistveränderungen, auf denen dann die Saat weiterer Argumente und Begegnungen (und sei es durch Dritte an einem anderen Ort) aufgehen kann.

        2) Die Verteidigung der grundgesetzlichen Rechte scheint mir wirklich ein gutes Argument zu sein, das ich kürnftig in ähnlichen Situationen einzusetzen gedenke.

        Grüße…!

        • niekisch März 3, 2013 um 9:04 pm #

          „Die Verteidigung der grundgesetzlichen Rechte scheint mir wirklich ein gutes Argument zu sein, das ich kürnftig in ähnlichen Situationen einzusetzen gedenke.“

          Ich werde, Hallo Zeitgeist, in nächster Zeit den Arbeitsschwerpunkt auf die GG – Verteidigung legen und konkrete Beispiele zum Verwenden einstellen. Der BT- Wahlkampf wird sich auch um diese Frage drehen..

  4. Hallo, Zeitgeist März 3, 2013 um 6:41 pm #

    @ Niekisch

    „…und deswegen können uns die in dem Kopp – Artikel erwähnten Erkenntnisse aus dem Buch nicht besonders aufmerken lassen.“

    Ich sehe es ähnlich wie Moritz: Ein Artikel muss nicht unbedingt die phänomenale Erkenntnis bringen, die geradezu vor Ergriffenheit ob des Mitgeteilten erstarren lässt. So aufregend neu ist ja selten etwas. Aber, ich denke, dass hier ein Puzzlesteinchen angeboten, wird, das ein ganz bestimmtes BRD-Muster immerhin klarer macht. Vielleicht sogar noch bedeutsamer: Der Beitrag zeigt, dass es sehr plötzliche, auch Wahlen beeinflussende Änderungen im Zeitgeist geben kann. Die Frage, die sich pragmatisch stellt, könnte unter anderem heißen: Wie gewinnt man die Herzen wichtiger Multiplikatoren – wie etwa Lehrer – selbst dann, wenn sie heute noch weitgehend „auf der anderen Seite“ stehen?

    • Moritz Haberland März 3, 2013 um 7:07 pm #

      Und damit, guter Zeitgeist, triffst Du ganz meine Intensionen. Was erfinden wir neu, abgesehen davon, daß alle Abläufe schon mehrfach erprobt sind.

      Das Rad im Jahre 2013 ähnelt dem zur Zeit seiner Erfindung.

      Bsp. Meiner einzigen SED-Schwester ist als Lehrerin (Inzwischen im Einzugsgebiet eines Riesen-Asylantenheims von Geheimstadt) fast ganz und gar ihre Parteidisziplin abhanden gekommen.

      Sie ist das Beispiel für die „gefährdeten“ Multiplikatoren.
      (Sie hat neulich einem Zigeunerbengel ´ne Backpfeife
      gehauen, weil der sie angespuckt hat, so geht das auch.)

      • Hallo, Zeitgeist März 3, 2013 um 7:10 pm #

        „…von Geheimstadt“

        Da musste ich eben gerade wieder herzlich lachen – danke!

      • niekisch März 3, 2013 um 7:40 pm #

        „Was erfinden wir neu?“

        Wenn wir hier nichts neu erfinden, Moritz, dann laß uns doch hier einen „Reaktionären Dauerstammtisch“ aufmachen.:-)

        • Moritz Haberland März 3, 2013 um 7:46 pm #

          Ich bevorzuge Antwort B. Ich meine ja nur, wir wissen das 🙂 .

    • niekisch März 3, 2013 um 7:37 pm #

      Stimmt schon, Ihr beiden. Es kann nicht schaden, wenn immer wieder aufgedeckt und vor Augen geführt wird. meinte ja nur, w i r wissen das.

  5. Moritz Haberland März 2, 2013 um 8:15 pm #

    Meint Ihr beiden die hier (?) :
    „Alternative für Deutschland“ Die neue Anti-Euro-Partei“ aus FAZ vom:

    02.03.2013 · Kritiker der Eurorettungspolitik bereiten nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ die Gründung einer Partei mit dem Namen „Alternative für Deutschland“ vor. Sie soll schon zur Bundestagswahl in diesem September antreten.

    Wenn ich mich recht erinnere gab´s die doch schon mal,
    da hießen sie „Bürger für Deutschland“ oder so ähnlich 🙂 .

    Oh Männer, Euren kinderfrohen Optimismus will ich haben.

    • niekisch März 2, 2013 um 8:46 pm #

      Also, ich glaube auch nicht an den Erfolg einer Partei „Alternative für Deutschland, die sich 1/2 Jahr vor der Bundestagswahl erst gründen will, Moritz.

      Da finde ich gerade: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_62403758/kommt-schon-bald-die-anti-euro-partei-.html

      Und Metapolitikas Ideen https://diskuswerfer.wordpress.com/2013/02/26/arbeitsbeschaffungsmasnahme/ finden doch Verbreitung:-):http://www.derwesten.de/wp/staedte/duisburg/npd-hetzt-auf-facebook-zur-buecherverbrennung-in-duisburg-id7675512.html, wenn auch nicht ganz so wie vorgeschlagen:-)

      • Hallo, Zeitgeist März 3, 2013 um 11:20 am #

        Ich enthalte mich mal einer Prognose zu den Erfolgsaussichten der neuen Partei. Es gibt aber ein Lehrbeipiel, wie der Marsch durch die gesellschaftlichen Institutionen gelingen kann.

        http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael-brueckner/gruene-so-funktioniert-die-machtmaschine.html

        • Moritz Haberland März 3, 2013 um 1:21 pm #

          @ Zeitgeist
          Die Buchbesprechung habe ich mir vorhin sogar gespeichert, DAS Buch werde ich mir kaufen, da hat einer alles wohl sehr gut zusammengefaßt, die Zeit haben wir alle (3) erlebt.

          • Hallo, Zeitgeist März 3, 2013 um 2:53 pm #

            „…die Zeit haben wir alle (3) erlebt“

            Stimmt…!

          • niekisch März 3, 2013 um 5:45 pm #

            …und deswegen können uns die in dem Kopp – Artikel erwähnten Erkenntnisse aus dem Buch nicht besonders aufmerken lassen. Ebenso wie bei der 6oiger Studentenbewegung ist die Arbeiterschaft außen vor. Der Hauptantrieb kommt von den Lehrern und sonstigen Meinungsmultiplikatoren wie schon vor 1933, damals waren es in erster Linie die Volksschullehrer.

          • Moritz Haberland März 3, 2013 um 5:58 pm #

            Stimmt natürlich, bester Niekisch, doch nimm mal die Generation von P.Eugen mit seinen 17 Jahren. Dem sagt es einfach mehr, sein eigenes Leben gespiegelt zu bekommen, als was die Volksschullehrer der 20-er Jahre so taten. Und P.Eugen ist ein ausgesprochen kluger Junge, was sollen erst die ganzen Doofen machen?

            PS. Auch wenn die Erkenntnisse alle nicht neu sind, es braucht auch immer einen, der sie plausibel zusammenfaßt. Das scheint mir hier der Fall zu sein.

      • Moritz Haberland März 3, 2013 um 1:24 pm #

        @ Niekisch
        Eine politische Partei ist immer mehr
        als ein Professorenkollegium 😦 .

        • niekisch März 3, 2013 um 5:37 pm #

          Wohl wahr, Moritz.

  6. Hallo, Zeitgeist März 2, 2013 um 10:23 am #

    Neues von der neuen Partei in spe – ein Interview auf Deutsche Wirtschaftsnachrichten.de:

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/03/02/neue-anti-euro-partei-merkel-hat-lage-nicht-mehr-unter-kontrolle/

    Wie du schon sagtest, Niekisch – eine die Verfassung schützende Bewegung im Netz, außerdem Vortragsarbeit, aufklärerischen Aktionen usw., dazu eine neue Partei als parlamentarische Kraft zum Demokratieerhalt!

    • niekisch März 2, 2013 um 3:15 pm #

      „Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ihre Ziele haben einen klaren wirtschafts- und völkerrechtlichen Schwerpunkt. Verstehen die Leute das? Ist das nicht zu kompliziert?“

      Da sind wir doch wieder mal im Auge des Zyklons, Hallo Zeitgeist.

      Was mir gerade noch einfällt: Wegen Art. 6 GG haben wir auch die Fragen von Ehe und Familie im Visier – Homoehe -. Desweiteren die Frage der Solidarität in Europa sowie der europäischen Identität wegen der völkerverbindenden Regeln im Grundgesetz, wozu ich noch dezidierter komme.

  7. Moritz Haberland März 1, 2013 um 3:59 pm #

    Bester Zeitgeist, weil wir uns schon ein wenig „kennen“, habe ich mir das auch ganz genau so vorgestellt, bei Dir jedenfalls und, auch ich betrachte die Dialektik eher als Verdienst Hegels als die von Karl Marx und den Professoren des Marxistischen Zentralinstitutes.

    Doch … und das wird Dir sicher einleuchten, wenn du mit so listig ausgedachten und begründeten Namen auf den politischen „Markt“ gehst, stehst Du dort ganz alleine rum.
    Das meine ich mit facettenreichem Scheiß, nicht mehr und nicht weniger.

    Mich hat man zeitlebens als „umständlichen Nachdenker und Erklärer“ bezeichnet, doch gegen Dich bin ich ja ein richtig flotter „Prakmatist“ 🙂 .

    • Hallo, Zeitgeist März 1, 2013 um 4:20 pm #

      Um zur Abwechslung mal etwas auf schwäbisch zu radebrechen: So ischt halt‘ s Lebe‘, lieber Prakmatist….!

      • Moritz Haberland März 1, 2013 um 7:28 pm #

        Nöh, lieber Zeitgeist, mein Leben ist ganz anders.

        • niekisch März 1, 2013 um 7:41 pm #

          Und meines wohl ganz anders als Deines, Moritz:-) Als Du bei den Lämmchen warst, war ich in Castrop – Rauxel beim Kolpingwerk und betrieb mit 3 anderen Mitstreitern Wortergreifung gegen einen sog. Islamwissenschaftler namens Muhammad Sameer Murtaza, der den Anwesenden ca. 100 Leuten, darunter 2 Schulklassen, weismachen wollte, daß die Deutschen in Deutschland keine Existenzberechtigung als Verfassungsvolk des Grundgesetzes mehr haben, daß hier die Anderen vollkommen gleichberechtigt sind. Er meinte auch, der Staat sei jeder Religion gegenüber neutral, was ja nicht stimmt, weil die Religionsausübungsfreiheit des Islam beschränkt ist. Der Islam ist Glaube, Staat und Recht. Da konnten wir die bisher virtuelle Verfassungsschutzbewegung sofort ins reale Leben bringen. Es hat prima funktioniert. Die Zuhörer sperrten Augen und Ohren auf, die Versammlungsleitung allerdings sah dem nicht lange zu und übergab an harmlosere Diskutanten.

          Trotz Einladung erschien von den Antiislamisten jeglicher Couleur – Pax Europa, Pro – NRW sowie von der offiziellen Identitären Bewegung niemand. Leider! – aber nicht untypisch.

          • Moritz Haberland März 2, 2013 um 2:02 pm #

            Da staune ich aber, wenn ich die Netzaktivitäten von PAX, PRO, GDL und IBD betrachte, dann dachte ich an aktive Menschen, die solche Gelegenheiten gerne nutzen, zumal sie, anders als wir hier, alle Betroffene sind und auch immer so schön schimpfen. Alles „Tastaturhelden“ ?

          • niekisch März 2, 2013 um 3:09 pm #

            „Alles “Tastaturhelden” ?“

            Ja, leider weit überwiegend, Moritz.

            Dienstag gehe ich zum Diskutieren zu Prof. Falter. Es geht um das Zusammenschmelzen der sog. Volksparteien, die mit allem zu tun haben, nur nicht mit dem Volk.

          • Moritz Haberland März 2, 2013 um 3:37 pm #

            Nur mal so als kleinen Tip, zumindest dafür, was mich interessieren würde (möglicherweise andere auch), wären solche praktischen Erlebnisberichte, damit können Menschen etwas anfangen und jeder hat eigene Erfahrungen (siehe das angeregte „Hügel – Gespräch“).

            Theorie haben wir inzwischen schon einen Riesensack voll, Praxis haben wir keine leere Gummibärchentüte voll, zumal die Lebenswirklichkeit in NRW (oder ganz Westdeutschland) völlig anders geartet ist als die im Berliner Speckgürtel, von Vorpommern ganz abgesehen.

            Obwohl ich 1983 „abgehauen“ bin, lebe ich doch seit 1992 wieder vollständig zu Hause … auch schon wieder knapp 21 Jahre, eine recht entscheidende Phase.

          • niekisch März 2, 2013 um 6:25 pm #

            Danke für den Tipp. Hier hast Du mal ein Beispiel, Moritz. Es klingt weniger optimistisch, als die Sache eigentlich verlief. Der Referent war schon etwas unter Druck:

            Unser Freund xxxx berichtet von der Veranstaltung: Gemeindezentrum Heilig Kreuz, Castrop – Rauxel, Wilhelmstraße.Datum 28.2., um 20 Uhr, Referent. Muhammad Sameer Murtaza, Islamwissenschaftler.Thema: „Gut und böse- die Gaza – Krise aus dem Blickwinkel des Islam.“

            Ausrichter war KOLPING. Der Vortrag war Geschichtsklitterung, zumindest wurde einseitig dargestellt. Hier war wieder zu lernen, daß wir den Muslimen unterlegen sind. Die meisten Zuhörer, ohne denen zu nahe zu treten, sind ahnungslos und die wenigen, die den Mund aufmachen – nun ja, lest mal den Bericht. Übrigens: Besucherzahl war deutlich kleiner; unser Freund hat vermutlich das (martialische) Polizeiaufgebot mitgezählt.

            Bis zum nächsten Mal und freundliche Grüße!

            aaaa

            „Ich war da . . .

            Moslemveranstaltung am 28.2. in Castrop. Beginn 20 Uhr.

            Ich erschien erst gegen 20.15 Uhr und war erstaunt über die Streifenwagen vor dem Gemeindehaus. Die Polizisten, offensichtlich auch in Zivil, erlaubten mir recht freundlich, den Saal zu betreten. Der war sehr gut besucht, so ca. 150 Leute lauschten schon dem Geschwurbel eines elegant gekleideten Podiasten, der in bestem Deutsch einen Vortrag hielt. Die Akustik war nichts für meine tauben Ohren, die nicht gut für höhere Schallfrequenzen geeignet sind. Die Tonanlage war zu dumpf eingestellt. Neben dem Podium saßen 2 Herren, die wohl zur Kirchenvertretung gehörten. Rechts von mir , der ich neben dem Eingang in einer letzten Stuhlreihe saß, konnte ich am anderen Ende der Wand unseren yyyy ausmachen. Gut, so war ich nicht ganz allaeine . . . da kamen auch schon zzzz mit aaaa herein und setzten sich mittig an einen Tisch. Um mich herum saßen junge Leute, ca. 18 Jahre alt, offensichtlich Gymnasiasten. Waren aber sehr still und twitterten an ihren i-Tablets herum. Es war auch sonst aus dem Publikum nichts zu hören.
            Es ging also offensichtlich um die Palästinenser, die Entwicklung der letzten Jahrhunderte, die Vertragsbrüche der Engländer, Juden, Zionisten und Amerikaner etc. etc. Wie schon in dem Pamphlet „Die Weisen von Zion“ prophezeit worden sei, welche oft übersetzt wurden und deshalb wohl auch richtig seien. Der II. Weltkrieg wurde vom Zaun gebrochen, um Israel zustande zu bringen (kein Widerspruch aus dem Auditorium). Alles Land war schon vorher im Besitz der Araber, überall findet man Gräber von Propheten etc. Jesus wurde mit keinem Wort erwähnt. Mohammed sei in Jerusalem gen Himmel entschwunden. Es sei also ein Heiliges Land der Islamisten. Unverschämterweise zeigt der Beamer minutenlang die Embleme der Fatach und anderer Terrororganisationen, unbeanstandet von der Kripo. Nach 1,5 Stunden Geschwurbel mit aussagekräftigem Schweigen der Zuhörer wurde um Wortmeldung gebeten. yyyy meldete sich und begann einen Diskurs über die Rechtmäßigkeit gemäß Grundgesetz bezüglich des Rechts auf Religionsfreiheit und Religionsausübung, welcher nach einer viertel Std. von einem Kirchenmann abgewürgt wurde. Ein anderer kam auch zu Wort, ich konnte aber nicht verstehen, was er wollte. Zögerlich wollte auch aaaa was beitragen, kam aber nicht zum Zuge. Anspielend auf die Geschichtsentwicklung Israels etc. fragte ich, wie lange schon die Mordaufrufe des Korans etc. existieren, wurde geantwortet, das sei aus dem Mittelalter her begründet und sei nur für Apostaten gültig. Im übrigen sei der Islam eine lebendige Religion des Friedens, welches von zustimmendem Gemurmel der Schüler begleitet wurde. Ich erwartete nun bbbbs Protest . . . ach der war ja nicht da . . . , auch aaaa verschlug es die Sprache, so war diese Gelegenheit per du. Insbesondere wundere ich mich über die Kirchenmänner, die diesen blasphemischen Angriffen tatenlos zuschauten. Ich konnte noch einige Provos verlegen, was von der Polizei nicht beanstandet wurde.

            Mir tun die Schüler leid . . .“

            xxxx

            PS: Wenigstens konnten noch einige Versammlungsbesucher das große Lambda – Symbol der Identitären Bewegung in der aufgeschlagenen „Jungen Freiheit“ beim Herausgehen betrachten ( niekisch )

  8. Moritz Haberland März 1, 2013 um 1:25 am #

    Ich will bestimmt nicht maulen, doch „Verfassungsschutz“ ist nicht(!) allgemeinverträglich, dann könnten wir auch eine „Kongeniale Gemeinnützige Bewegung“ (KGB) zum Leben erwecken, das wäre wirklich dialektisch, was soll der „facettenreiche Scheiß“ ?

    • Moritz Haberland März 1, 2013 um 1:29 am #

      PS. Viere sind es schon, heut nacht kommt das fünfte Lamm.

    • niekisch März 1, 2013 um 3:43 pm #

      „der “facettenreiche Scheiß” ?“

      Zu oft im Stall, Moritz?:-)

      • Moritz Haberland März 1, 2013 um 4:10 pm #

        Man kann gar nicht oft genug im Stall sein, zur Zeit kommt mir täglich neues Leben entgegen, wahrhaft identitäres Leben und in jeder Hinsicht facettenreich.

    • niekisch März 1, 2013 um 3:50 pm #

      Für Hallo Zeitgeist eingestellt, weil eine Korrektur nötig war:

      „Lieber Moritz,

      das Wort „dialektisch“ nutze ich nicht im Sinne des Historischen Materialismus oder des Dialektischen Materialismus. Daher ist es für mich – um es mal so zu umschreiben – in keinem Falle „KGB-affin“.

      Dialektik ist für mich vielmehr in erster Linie mit Persönlichkeiten wie Hegel oder mit den Philosophen der griechischen Antike verbunden. Heutige Denkschulen jenseits von Marxismus haben Dialektikvorstellungen dieser Quellen sinnvoll weiter entwickelt. Dabei umfasst die Begrifflichkeit inzwischen nicht nur die alte Thematik des Dreischritts „These“, „Antithese“, „Synthese“, sondern weiteres.

      Auch die in einem Gegenstand angelegte innere Spannung kann nämlich als dialektisch verstanden werden, wenn hierdurch gleichsam ein evolutionärer Prozess stimuliert wird. Insofern finde ich das Begriffsfeld „Verfassungsschutzbewegung“ auf eine hintersinnige Weise höchst dialektisch.

      Es handelt sich hierbei um einen Gegenstand der Betrachtung sowie des Denkens und der gesellschaftlichen Aktivität. Vordergründig mag das Wort an die Behörde „Verfassungsschutz“ erinnern. Darin liegt aber auch ein listiges Bonmot, ein fast bitterer Scherz. Bei näherem Nachdenken enthüllt das Wort „Verfassungsschutzbewegung“ nämlich, dass die behördlich bestellten Sachwalter des Verfassungsschutzes ihren Aufgaben möglicherweise nicht gerecht werden. Dazu bedürfe es gleichsam einer neuen Bewegung. Insofern ist der Begriff politisches Kabarett in Permanenz, bei gleichzeitiger Anregung zum Denken und zum situations- ebenso wie zum verfassungsadäquaten Handeln – insofern nicht platter Witz, der schnell abgedroschen wirken könnte. Vielmehr ist hier humorvoll und ernst zugleich ein Handlungsauftrag angesprochen. Idealerweise wird sogar das zu schützende Gut inhaltlich abgedeckt, dass eine künftige Nationalversammlung im Sinne der historischen Paulskirchenbewegung eine vom Volkssouverän später einmal endgültig zu verabschiedende Verfassung initiieren soll.“

      • niekisch März 1, 2013 um 4:03 pm #

        Da hast Du, Hallo Zeitgeist, schon wunderbar i.S. meines Kommentars v. 28.2., 4:12 vorgearbeitet. Da hieß es unter den jetzigen 1 -8, wobei ich inhaltlich ergänze:

        1) Wie kann das ewige Distanzieren von vorneherein verhindert werden?

        Indem die verschiedensten Kräfte von ganz links bis ganz rechts in echter Querfront mitarbeiten können. Linke können sich anhand Art. 14 GG gegen die Verletzungen der Allgemeinwohlgebundenheit des Eigentums wehren, eher rechte Kräfte die Wiederherstellung einer sozialen Marktwirtschaft reklamieren. Art. 87 a GG mag als Plattform für die Rolle der Streitkräfte dienen, Art. 26 gibt Gelegenheit, über Angriffskriege in unterschiedlichen Fraktionen der „Verfassungsschutzbewegung“ in Diskurs zu treten. Es können Kräfte integriert werden, die sich am monarchischen Gedanken, an den deutschen Verfassungen seit 1871 bis zur Weimarer Reichsverfassung und dem Art. 146 GG orientieren, statt des Grundgesetzes eine aus freier Abstimmung durch das deutsche Volk geborene neue Verfassung erstreiten wollen. Die Identitäre Bewegung ( IB ) hat Gelegenheit, insbesondere anhand der Präambel des GG, des Art. 20 – 20 IV GG und der „Deutschenrechte“ eine unanfechtbare Definition des Begriffs Identität zu finden, ohne Begriffe wie Rassismus verwenden zu müssen.

        2) Wo ist ein Name, der ein ganz breites Dach für möglichst viele Oppositionelle gibt?

        s. 1): „Verfassungsschutzbewegung“. Da kann selbst ein Nationaler Sozialist mitarbeiten, der legal tätig seine Werte alleine aus dem Grundgesetz definiert.

        3) Wo ist zu diesem Dach das Haus, welches Raum bietet für ein breites Spektrum von Sachthemen, die erörtert werden können und zur Plattform für die Arbeit gemacht werden können ohne Weltanschauungskrieg?

        Unser metapolitisches Haus kann die Identitäre Bewegung ( IB ) als IdAPO = Identitäre Außerparlamentarische Opposition sein, aber auch örtliche identitäre Parteien oder Wählervereingungen wie die „Freien Wähler“ oder z.B. die neue Partei „Alternative für Deutschland“ als Vereinigung nach dem Parteiengesetz.

        4) Wozu gehören, ohne dazuzugehören?

        Zum Verfassungsschutz, ohne dem gleichnamigen Bundesamt anzugehören, das sich nicht mit dem Abbau der freiheitlichen Grundordnung im Grundgesetz durch die Politiker beschäftigt.

        5) Wie geben wir unserem Wollen einen Namen, der bei Anderen gleichen Namens einen durch uns zu überwindenden Mißbrauch darstellt?

        Durch den Namen „Verfassungsschutzbewegung“, weil wir ja auch verhindern wollen, daß durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesverfassungsschutzämter politische Willensbekundungen beobachtet und durch die Verfassungsschutzberichte diskriminiert werden, obwohl sie eigentlich ganz normal an der Willensbildung des Volkes i.S. der Grundrechte, insbesondere des Art. 20 GG teilnehmen möchten.

        6) Wo ist ein Name, mit dem wir millimetergenau am Kernproblem der heutigen Zeit und Deutschlands angesiedelt sind?

        „Verfassungsschutzbewegung“, weil das deutsche Verfassungsvolk und sein Verfassungsgesetz, das Grundgesetz, GG, in den grundlegenden Inhalten Freiheit/Souveränität – Identität – soziale Gerechtigkeit tödlich bedroht sind.

        7) Wo ist das Auffangbecken, falls nach der IB – Flut nur noch Ebbe verbleibt?

        Die „Verfassungsschutzbewegung“, weil es kein sonstiges Auffangbecken gibt und die Verfassungsschutzbewegung begrifflich noch viel weiter gefaßt ist als die IB. Es können sich beim Verfassungsschutz noch weit mehr Kräfte sammeln als bei der IB selber. Zudem besteht immer die Möglichkeit, aus der virtuellen in die reale Welt zu wechseln oder aus dieser wieder zurückzukehren. Liegt der Widerstandsfall i.S. des Art. 20 IV GG unstreitig vor, dann mag sich aus der „Verfassungsschutzbewegung“ eine „Verfassungsschutzbewegung – Deutsche Intifada“ entwickeln.

        8) Auf welcher Plattform können erfolgreich werdende und dann auch gebliebene Identitäre weiterarbeiten, wenn ihnen der Begriff “Identitär” weggenommen wird oder sie selbst ihn verlieren?

        Auf der Plattform „Verfassungsschutzbewegung“, weil, wie Prof. Schachtschneider in „Die Souveränität der Deutschen“ formuliert, “ das Grundgesetz das Deutsche Volk zu einem Staat verfaßt, nicht irgendeine Bevölkerung. Das folgt aus der Präambel und aus dem Widerstandsrecht des Art. 20 IV GG. Die „Deutschen“ im Sinne der Präambel und des Art.20 IV GG sind die deutsche Ethnie. Zwar ist die Staatsangehörigkeit durch das Staatsangehörigkeitsrecht formalisiert, aber sie darf nicht beliebig zugesprochen werden, so dass das Deutsche des Deutschen Volkes verlorengeht. Naturalisation ist ihrem Prinzip nach eine Ausnahme aus familiären Gründen. Das Deutsche ist durch die Herkunft ( das früher geltende und wieder einzuführende „Ius sanguinis, niekisch ) und eine christlich fundierte, aufklärerische kulturelle Einheit bestimmt. Deutschland ist aus der Spracheinheit der Menschen aus der Mitte Europas entstanden.Das Grundgesetz verfasst Deutschland nicht als Einwanderungsland. Das Prinzip des Deutschen steht nicht zur Disposition des Gesetzgebers, auch nicht des verfassungsändernden Gesetzgebers ( Art. 79 Abs. 3 GG ).“ ( S. 39 )

        An dieser Definiton der Identität kann sich Jeder jederzeit und unter allen Umständen festhalten!

        • Moritz Haberland März 1, 2013 um 4:30 pm #

          @ Niekisch, jetzt verrennst Du Dich im Irrgarten Deiner Vorstellungen.

          • niekisch März 1, 2013 um 5:38 pm #

            Hauptsache, Moritz, ich erahne wenigstens noch den Ausgang des Irrgartens:-)

            Leider müssen wir hier immer wieder mit neuen Ideen kommen, weil die breitgespannten Dächer nicht angenommen werden. Die IB begnügt sich ja auch wieder mit einem Regenschirm:-) Statt sich unter dem Dach des GG zu versammeln, das politisches Futter für Alle bereitstellt, geht die IB an den schmalen Futtertrog des Begriffes „identitär“.

  9. Hallo, Zeitgeist Februar 28, 2013 um 4:13 pm #

    Mir gefällt Verfassungsschutzbewegung, weil damit zweierlei beinhaltet wird. Zum einen nämlich, dass es sich um eine Bewegung handelt, die fundamentale Rechtsgüter verteidigt, zum anderen aus der gelebten Praxis heraus eine auf gewaltlosem Widerstand beruhende Strömung ist. So ist sie – unabhägig von der Frage, ob es zu einem späteren „Zeitpunkt X“ gelingen wird, eine vom Volksouverän getragene verfassunggebende Versammlung zu initiieren, im besten Sinne staatstragend und gleichzeitig in friedlicher Weise revolutionär. Für mich ist im Bekenntnis zum Grundgesetz auch nicht die Reichsverfassung von 1871 aufgehoben, da ich meine, dass sie gleichsam virtuell im Kollektiven Unbewussten weiter lebt. Daher braucht sie auch nicht der lautstarken Bekundung, wenn man sie im Herzen in die Zukunft hinein weiter trägt. So lange, bis ein Nationalkonvent ohne Meinungsmanipulation von außen zusammentreten kann.

    Interessant finde ich unter rein praktischen Gesichtspunkten, dass es gerade auch zu einer neuen Parteigründung gekommen ist. Immerhin soll es ja einen wertkonservativen Anteil unter den Wahlberechtigten geben, der sehnstüchtigst auf eine neue politische Formation wartet, die den Weg durch die Institutionen gehen will. Da die Indentitäre Bewegung bislang offenbar noch keine Profilierung im Hinblick auf Parteiambitionen erkennen lässt, sollte man immerhin mal beobachten, was sich da tut.

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/02/28/zurueck-zur-d-mark-euro-gegner-gruenden-partei-zur-bundestags-wahl/

    Ob der Titel so ganz gelungen gewählt wurde, mag noch eine andere Frage sein, da es unter ähnlichem Namen eine neo-nazistische Kleinpartei gegeben hat, bei der Michael Kühnen wohl mit beteiligt gewesen ist – siehe:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Alternative

    • Hallo, Zeitgeist Februar 28, 2013 um 4:24 pm #

      „Staatstragend“ heißt für mich übrigens nicht „systemtragend“, womit ich unter dem Systembegriff anti- und pseudodemokratische Entwicklungen der letzten Jahre sowohl auf nationaler als auch auf staatenübergreifender Ebene subsumiere.

      Den Namen „Verfassungsschutzbewegung“ finde ich übrigens geradezu dialektisch in seiner Facettenhaftigkeit.

      • niekisch Februar 28, 2013 um 6:25 pm #

        „Den Namen “Verfassungsschutzbewegung” finde ich übrigens geradezu dialektisch in seiner Facettenhaftigkeit.“

        Das Volk und seine Verfassung vor den verfassungsbrechenden Politikern zu schützen, das können die IB u n d die neue Partei auf ihren Schild schreiben.

  10. Moritz Haberland Februar 28, 2013 um 12:33 pm #

    Dir, bester Niekisch, muß ich den Link ja nicht schicken, doch vielleicht für andere Interessierte:

    http://www.sezession.de/36974/scheitert-die-identitare-bewegung-in-deutschland.html

    Noch steht hinter dem Scheitern ein Fragezeichen, obwohl der Autor in seinem Text mehrere Ausrufezeichen setzt.

    Ich hab es geahnt, nicht weil ich so pfiffig bin, sondern weil es ganz einfach zu erwarten war. Identität muß nicht erklärt werden … und schon gar nicht durch „Palli oder Kippa“.

    • niekisch Februar 28, 2013 um 1:21 pm #

      Im Rahmen dieser Debatte, Moritz hat Kurt Schumacher seinen durch mich jetzt beantworteten Kommentar geschrieben. Danke für den dezidierten Hinweis.

      Zur IB: die jungen Leute halten es ja nicht für nötig, auf den Rat der Älteren einzugehen, ihn auch nur entgegenzunehmen. Leider! Die Definition des „Identitären“ hätten sie einfacher haben können. Ich zitiere wieder Prof. Schachtschneider, wobei man der IB dann allenfalls GG – Extremismus vorwerfen könnte:
      „Das Grundgesetz verfasst das Deutsche Volk zu einem Staat, nicht irgendeine Bevölkerung. Das folgt aus der Präambel und aus dem Widerstandsrecht des Art.20 IV GG ( und zusätzlich aus den sog. Deutschenrechten des GG, niekisch ), Die „Deutschen“ im Sinne der Präambel und des Art. 20 IV GG sind die deutsche Ethnie. Zwar ist die Staatsangehörigkeit durch das Staatsangehörigkeitsrecht formalisiert, aber sie darf nicht beliebig zugesprochen werden, sodass das Deutsche des Deutschen Volkes verlorengeht…Das Grundgesetz verfasst Deutschland nicht als Einwanderungsland. Das Prinzip des Deutschen steht nicht zur Disposition des Gesetzgebers, auch nicht des verfassungsändernden Gesetzgebers,( Art. 79 Abs. 3 GG.)“ ( ebenda, S. 39 )

      Ist das nicht ein wenig durchschlagender als die IB – Verlautbarungen zur Identität?

      Wenn Du Dich fragst, warum ich die „Verfassungsschutzbewegung“ so plötzlich aus dem Hut gezaubert habe, dann ist es unsere Diskussion, wie wir Metapolitika besser gestalten, für neue Kommentatoren interessanter machen. Diese Diskussion fällt natürlich mit dem „Sezession“ – Artikel von Götz Kubitschek zusammen. Er hat ebenfalls Kontakt zu den admins der IB und ahnt ebenso wie ich bereits, daß Distanzeritis und bloße Organisationsstrukturen ohne Ausfüllen durch reale Arbeit eben nicht genügen. Mir kam ganz plötzlich die Idee, als Oberbegriff und gemeinsames Dach a l l e r deutschen identitären Bestrebungen die „Verfassungsschutzbewegung“ ins virtuelle Leben zu rufen, weil sie die Gesamtproblematik auf einen Schlag lösen kann.

      Warum? Dazu kommen wir im einzelnen im Rahmen der Debatte hier auf Metapolitika.

      @Alle: ich bitte um eine Stichwortsammlung zur Frage des „Warum“ und erbitte zugleich, angesichts der dramatischen Situation um die IB wirklich hart am Thema zu bleiben. Es kann sein, daß sich in diesen Tagen entscheidet, ob sie Hoffnunsträgerin bleibt oder ihr wegen nicht genug geprüfter Luftpumpe die Luft ausgeht.

      • Moritz Haberland Februar 28, 2013 um 1:39 pm #

        Nur als kleiner Hinweis gedacht:
        Den Begriff „Verfassungsschutzbewegung“ halte ich für SEHR unglücklich, denn wenn ich mich für die innere und äußere Sicherheit meines Staates einsetze, würde ich sie doch NIE „Staatssicherheitsbewegung“ nennen.

        Vielleicht fällt uns (Dir) da noch etwas anderes ein.

        • niekisch Februar 28, 2013 um 4:12 pm #

          So klein, Moritz, ist der Hinweis nicht. Er hat schon große Bedeutung. Nomen est Omen. Und nicht nur das. An ihm kann sich alles entscheiden.

          Gerade hatte ich das Buch Schachtschneiders gestern durchgeblättert, nachdem ich – wie Hallo Zeitgeist versprochen, zum Nachdenken gewandert war -, da schossen mir mehrere Gedankenblitze durch den Kopf:

          Wie kann das ewige Distanzieren von vorneherein verhindert werden? Wo ist ein Name, der ein ganz breites Dach für möglichst viele Oppositionelle gibt? Wo ist zu diesem Dach das Haus, welches Raum bietet für ein breites Spektrum von Sachthemen, die erörtert werden können und zur Plattform für die Arbeit gemacht werden können ohne Weltanschauungskrieg? Wo gehören wir dazu, ohne dazuzugehören? Wie geben wir unserem Wollen einen Namen, der bei Anderen gleichen Namens einen durch uns zu überwindenden Mißbrauch darstellt? Wo ist ein Name, mit dem wir millimetergenau am Kernproblem der heutigen Zeit und Deutschlands angesiedelt sind? Wo ist das Auffangbecken, falls nach der IB – Flut nur noch Ebbe verbleibt? Auf welcher Plattform können erfolgreich werdende und dann auch gebliebene Identitäre weiterarbeiten, wenn ihnen der Begriff „Identitär“ weggenommen wird oder sie selbst ihn verlieren?

          Das belege ich dann morgen genauer, weil nachher eine Wortergreifung stattfindet, bei der wir aus der virtuellen Welt heraustreten und mit offenem Visier gegen die Anmaßungen der uns gegenüber Anderen antreten, wie es Götz Kubitschek von der Identitären Bewegung verlangt, solle sie nicht schon jetzt scheitern.

  11. niekisch Februar 28, 2013 um 12:12 pm #

    „Kurt Schumacher“ auf „Sezession“ in der Debatte um ein mögliches Scheitern der IB:

    @ Niekisch

    „Der Kopp-Verlag, naja, tut mir leid, ist nicht so mein Ding. Ihren Namensvetter Niekisch habe ich aber gelesen (weil Ernst Jünger mit ihm befreundet war). Zum Grundgesetz: das ist ja seit 1990 nicht mehr aktuell. Damals hätte man eine neue Verfassung in freier Volksabstimmung wählen müssen, so stand es übrigens im alten Grundgesetz auch drin! Eigentlich hat sich das GG selbst „sedisvakantiert“ bei der Wiedervereinigung, wenn ich das mal so salopp sagen darf. Aber das sprengt hier vielleicht ein bißchen den Rahmen.

    Außerdem ging es mir nicht um eine juristische Debatte, sondern um eine weltanschauliche.“

    • niekisch Februar 28, 2013 um 12:51 pm #

      @ Kurt Schumacher:

      Machst Du das Akzeptieren von Buchinhalten vom Akzeptieren des Verlages abhängig? Das ist aber eine enge, selbstbeschränkende Sicht der Dinge.

      Das Grundgesetz ist durchaus aktuell, weil es nach wie vor gilt. Es verliert nach Art. 146 GG seine Gültigkeit erst an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen wird. Verfassungsgeber ist aber nicht eine Bundesregierung oder ein sonstiges Verfassungsorgan, sondern das deutsche Verfassungsvolk selber, das initiativ werden muß. Also nicht „man“, sondern das Volk! Und das Volk hat sich nun einmal nicht gerührt.

      Dem absurden Gerede, dem Grundgesetz fehle seit Entfallen des alten Art. 23 GG der Geltungsbereich, seine Wirksamkeit sei entfallen, begegnet Prof. Schachtschneider völlig richtig wie folgt:
      „Deutschland ist auch ein Verfassungsstaat. Das Grundgesetz ist sein Verfassungsgesetz, funktional fraglos, weil es Deutschland als Staat mit allen Elementen einer neuzeitlichen Verfassung, insbesondere mit Grundrechten, ordnet, wie auch legitimatorisch, weil es trotz des Einflusses der Besatzungsmächte 1949 im Laufe der Jahrzehnte von den Deutschen als ihre Staatsverfassung angenommen worden ist. Es gibt kein höheres Gesetz über die Entstehung eines Verfassungsgesetzes. Insofern greift die normative Kraft des Faktischen, die Georg Jellinek gelehrt hat.“ ( Schachtschneider, Die Souveränität Deutschlands, S. 185 )

      „Ein Verfassungsgesetz gilt nicht, weil dessen Entstehen einem bestimmten Verfahren gefolgt ist, sondern weil sie gelebt wird.“ ( ebenda, S. 186 )

      „Die steten Verletzungen des Verfassungsgesetzes durch den Staat, auch durch dessen Judikative (= Rechtsprechung, niekisch), nehmen dem Verfassungsgesetz oder gar der Verfassung nicht schon die Geltung, sondern behindern deren Wirksamkeit. Es gilt, die Verfassung der deutschen und deren Verfassungsgesetz, das Grundgesetz, zu verteidigen, notfalls durch Widerstand der Bürger gegen die Politiker. Damit die verfassungswidrige Verfassungswidrigkeit nicht zum Verfassungsgewohnheitsrecht wird, ist der Widerspruch vor allem der Rechtsgelehrten notwendig. Dieser Widerspruch ist Verfassungspolitik.“ ( ebenda S. 186 )

      Prof. Schachtschneider ruft somit incidenter zu einer verfassungsbürgerlichen „Verfassungsschutzbewegung“ auf. Nehmen wir ihn beim Wort!

      Da Metapolitika von Anbeginn das Primat der Gewaltlosigkeit betont hat, befinden wir uns rechtlich auf der sicheren Seite, zumal das Ansinnen in einem ersten Schritt bloß virtuell im Netz betrieben wird.

      • Moritz Haberland Februar 28, 2013 um 1:15 pm #

        Mit dem Freischalten hat Kubitschek das nie sehr eilig 😦 .

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