„Verfassungsschutzbewegung“…II.

3 Mrz

Verfassungsschutz!

Anläßlich der Diskussion um das Widerstandsrecht gem. Art. 20 IV Grundgesetz ( GG )  haben wir eine  „Verfassungsschutzbewegung“  angeregt:

https://diskuswerfer.wordpress.com/2013/02/27/das-widerstandsrecht-des-art-20-iv-gg-ein-holzschwert/

Ein neuer konkreter Anlaß dafür nach den EURO – Rettungsmaßnahmen mit der Entscheidung des BVerfG ergibt sich hier:

http://www.derwesten.de/suche/?q=Eidesformel

SPD und Grüne im NRW – Landtag planen den Amtseid für Regierungsmitglieder in NRW zu ändern und die Worte „zum Wohle des deutschen Volkes“ aus der Landesverfassung zu streichen.

Der  althergebrachte Text lautet gem. Art. 53 :

„“Ich schwöre, daß ich meine ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.“

Findet sich da nicht  A l l e s , was wir heute bei den Verantwortlichen vermissen?

Rot – Grün will den bisherigen Eidestext furch die Formulierung „dem Wohle aller Menschen“ oder „dem Wohle der nordrhein – westfälischen Bevölkerung“ ersetzen. Dies mit Blick auf die rund zwei Millionen Migranten ( = Andere, niekisch ) , die ohne deutschen Pass an Rhein und Ruhr leben, wobei ich auch die „Paßdeutschen“ als „Andere“ bezeichne. Den Vogel schießt CDU – Fraktionschef Karl – Josef Laumann mit seiner Äußerung dazu ab “ Ich hatte nie ein Problem damit, daß wir dem deutschen Volk verpflichtet sind.“  Das darf er nach seinem Amtseid auch garnicht haben! Grünen – Fraktionschef Reiner Priggen: Die geforderte Textkorrektur sei  „natürlich keine Absage an Deutsche.“  ( WAZ v. 1.3.2013 )  WAZ – Kommentator Theo Schumacher: „Das Wohl des deutschen Volkes ist jedenfalls nicht in Gefahr.“ ( dto )

Doch, es ist in Gefahr! Denn das deutsche Volk in Nordrhein – Westfalen hat in seiner Stellung als freier Souverän mehrheitlich diese Landesverfassung zu seinem Verfassungsgesetz gemacht und will es sicher auch weiterhin so haben.. Die Landesverfassung verfaßt das deutsche Volk in NRW zum Bundesland, nicht irgendeine Bevölkerung.

Das Prinzip des Deutschen steht nicht zur Disposition des Gesetzgebers!

Ist es nicht eine Schande für Deutschland, daß ausgerechnet die CDU – Landtagsabgeordnete und CDU – Bundesvorständlerin  Serap Güler keinen Korrekturbedarf sieht und das Ganze für reine Symbolpolitik hält. Sie quittierte die Änderungswünsche mit Spott. Ob die Grünen als nächstes beantragen wollten, das Wort „Deutschland“ in Menschenland“ umzuändern?

Deutsche – wehrt Euch! 

Bildet  im Netz die „Deutsche Verfassungsschutzbewegung!“

Es geht jetzt um  A l l e s!

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12 Antworten to “„Verfassungsschutzbewegung“…II.”

  1. Moritz Haberland März 7, 2013 um 10:31 am #

    Und dazu die für mein Dafürhalten beste Antwort:

    „Aus meiner Sicht existieren grundsätzlich 3 Schienen der identitären Argumentation:

    1. die rechtlich-moralisch-sittliche Ebene

    2. die kulturell-historisch gewachsene Ebene

    3. die sicherheitstechnische-wirtschaftliche Ebene

    Manche Sichtweisen haben wir mit anderen Europäern gemeinsam, andere sind spezifisch. Typisch “deutsch” ist:

    – Wir haben uns hier einen SICHEREN Raum geschaffen: wir hatten eine sehr sichere Währung, wir legen Wert auf sichere Straßen und Fahrzeuge, wenn wir Gebäude bauen, legen wir Wert auf Sicherheit, unsere Nahrung soll sicher sein, wir haben ein sicheres Sozialsystem aufgebaut usw. Wir reagieren sehr sensibel auf Faktoren, die uns Unsicherheiten signalisieren, daher auch die Kritik am gefahrvollen Islam und an der alarmierenden Armusteinwanderung und an polnischen Fahrzeugen auf unseren Autobahnen.

    – Wir legen Wert auf den ERHALT dessen, was nach den Kriegen von unserer Vergangenheit erhalten ist. Wir betreiben Denkmalpflege, wollen historische Stadtkerne erhalten, legen insgesamt Wert auf geordnete Stadt- und LandschaftsPLANUNG. Wir reagieren sensibel auf Wildwuchs und Vandalismus, daher stören uns moslemische Ghettos, Zigeuner-Hochburgen, wilde Müllkippen und die Verschandelung unserer Innenstädte ganz besonders.

    – Wir legen Wert auf eine funktionierende VOLKSWIRTSCHAFT, haben uns auf die soziale Marktwirtschaft eingeschworen, waren bereit für Schäden, die wir angerichtet haben, aufzukommen, waren bereit, mit armen Ländern zu teilen und Hungersnöte zu lindern, waren bereit andere europäische Länder zu stützen. Aber wir haben auch einen ausgeprägten GERECHTIGKEITSSINN. Man hat uns etwas Wichtiges genommen: die eigene Währung und die eigene Kontrolle des Zuzugs. Wir spüren, dass wir immerzu geben, niemals nehmen und ausgenutzt werden. Unsere Gutmütigkeit ist am Ende.

    Wir sehen unsere Moralvorstellungen, unser Konzept von Sicherheit unterlaufen. Wir nehmen wahr, dass unsere Art, die Volkswirtschaft und das Zusammenleben zu organisieren, von anderen irgnoriert und missbraucht wird. Wir merken, dass unsere Art zu Bauen, sich zu bilden, Kinder großzuziehen, das Gemeinwesen zu gestalten, von anderen nicht akzeptiert und mit fremdländischen Vorstellungen torpediert wird. Wir stellen fest, dass andere hierher kommen, um sich die Rosinen herauszupicken und uns ihre Vorstellungen aufzuzwingen.

    Wie kann es beispielsweise sein, dass wir es zulassen, dass in unseren Kindergärten und an unseren Schulen Halalspeisung stattfindet?

    Wie können wir hier dulden, dass Frauen mit extremistischer politischer Kleidung auf unseren Straßen herumlaufen?

    Wie können wir dulden, dass alle möglichen Ausländer (angefangen bei Barroso & Konsorten bis hin zum Scheich von Katar) hier das Sagen haben wollen?

    Ich kann das Stichwort “Abgabe von Souveränität”, das unsere Politiker in den letzten Monaten dauernd auf der Zunge tragen, nicht mehr hören. Ich setze es gleich mit “Aufgabe von Identität”.

    Ich leide heute noch seelisch unter den Folgen des 1.1.2002 als ich unter Tränen dieses neue “Geld” aus dem Geldautomaten zog und wußte, dass es uns ins Verderben führt.

    Schon die Aufgabe der eigenen Währung empfinde ich als einen Affront sondersgleichen gegen unsere Identität und Integrität. Aber was man uns in Sachen Islam und Masseneinwanderung abverlangen will, ist wirklich der Gipfel und gehört sofort gestoppt.“

  2. Moritz Haberland März 7, 2013 um 1:51 am #

    Folgendes habe ich mal eben bei „PI“ geklaut,
    es ist das Beste, was ich dazu gelesen habe,
    sieh zu, bester Niekisch ob Du das (urhebermäßig
    oder so) auch verwenden kannst, darfst bzw. willst.

    Die Identitären haben es auf die Titelseite der Jungen Freiheit vom letzten Freitag geschafft, andere aber sehen sie schon in der Krise, weil sie nicht die Identität bestimmen, die sie verteidigen wollen. Ich will hier die Gegenthese zur Diskussion stellen: Wer Multikulti mit einer positiven Bestimmung des Eigenen bekämpfen will, hat schon verloren. Denn Multikulti ist eine starke Position, weil sie inhaltlich leer ist und kaum etwas beweisen muss. Diese Leere kann man nur seinerseits ins Leere laufen lassen. Es ist also eine richtige Schwerpunktsetzung, wenn die Identitären sich nicht in Diskussionen um deutsche Identität verzetteln.

    (Von Peter M. Messer)

    Weil der Multikulturalismus keine konkreten kulturellen Inhalte vertritt, sondern nur eine konturlose Buntheit fordert, trägt er kaum Argumentations- und Beweislasten. Zusätzlich kann er sich auf die Werte von Wahlfreiheit, Veränderung und Expansion berufen, die gegenwärtig überall forciert werden und ebenfalls leer sind, weil sie kein positiv definiertes Ziel haben: Vom Neuen ist nur sicher, dass es nicht das Alte ist. Wer gegen den Multikulturalismus eine inhaltlich bestimmte Identität ins Feld führt, ist darum immer im Nachteil, weil er viel mehr als sein Gegner leisten muss und dabei in eine Reihe von Fallen tappt, die einen Erfolg letztlich unmöglich machen:

    Die Definitionsfalle: Was ist denn bitteschön deutsch oder auch nur europäisch? Man weiß ja aus den Leitkulturdebatten, dass das eine schwierige Frage ist, über die sich auch Gegner von Multikulti zerstreiten können. Ein Multikulturalist hat kein vergleichbares Problem.

    Die Reduktionsfalle: In jeder Diskussion ist der Raum (Sendezeit, Zeitungszeilen usw.) notwendig begrenzt. Ich kann dicke Bücher über die Deutsche Seele schreiben, aber nicht effektiv in die Diskussion einbringen. Vieles, was eine kulturelle Identität in ihrer Lebenswirklichkeit ausmacht, geht darum verloren. Multikulturelle Buntheit kann man in einem Satz fordern.

    Die Abstraktionsfalle: Die notwendige Reduktion bringt die verteidigte Kultur auf abstrakte Begriffe. Damit gehen weitere Details und die Lebendigkeit des Eigenen verloren – Details, die auch Anknüpfungspunkte für zukünftige Entwicklungen der eigenen Kultur hätten werden können. Weil die Abstraktion die eigene Kultur verstümmelt und reizlos macht, wird es auch schwerer nachzuvollziehen, warum man sie denn bewahren und verteidigen sollte. Zudem sorgt die Abstraktion dafür, dass die Unterscheidbarkeit zu anderen Kulturen durch den Detailverlust gerade vermindert wird.

    Die Versprachlichungsfalle: Diese Falle ist eng mit der Abstraktionsfalle verwandt, aber nicht dasselbe: Die Diskussionen um Kultur finden notwendigerweise im Medium der Sprache statt. Aber kann Sprache die Lebenswirklichkeit überhaupt vollständig abbilden? Kultur vollzieht sich ja meist nicht über das Anwenden begrifflicher Definitionen, sondern über das Erkennen und Wiederholen von Mustern, die sich auf alle Sinne beziehen können. Wenn ich ein bestimmtes Gericht als italienisch identifiziere, dann rattere ich in meinem Inneren keine Definition herunter, sondern erkenne ein geschmackliches Muster wieder. Die Bestimmung des Eigenen mit ausschließlich sprachlichen Mitteln ist darum notwendig unvollständig und darüber hinaus sogar lebensfeindlich: denn wie das Beispiel zeigt, hängen in vielen kulturellen Feldern Nichtsprachlichkeit und Genuss zusammen.

    Die Legitimations- und Aggressionsfalle: Der Monokulturelle muss seine Kultur gegenüber dem Multikulturellen nicht nur darstellen, sondern auch als erhaltenswert legitimieren. Diese Begründung der Anhänglichkeit an das Eigene erfordert damit einen Rückgriff auf höhere und allgemeinere Werte. Das zieht eine Fülle von Folgeproblemen nach sich: Wenn meine Kultur nur ein Ausfluss höherer Werte ist, sind dann nicht die höheren Werte entscheidend, und nicht ihre konkreten Ausprägungen? Wenn es auch andere Kulturen gibt, die diese Werte verwirklichen, warum sollte ich mich dann von diesen abgrenzen? Und wenn die anderen Kulturen diese Werte nicht teilen, erhebe ich mich über sie und lege das Fundament für einen Angriff auf sie? Multikulti wird so zu einer Quelle interkultureller Aggression, weil die von ihr verursachten Legitimationsversuche eine Kultur dazu zwingen, den eigenen Geltungsanspruch zu universalisieren.

    Die Selbstbindungsfalle: Woher will ich eigentlich wissen, dass ich bestimmte kulturelle Optionen mein Leben lang beibehalten will? Auch heutige Identitätsforscher, die das Konzept der individuellen Identität (das wird ja auch angegriffen!) aufrechterhalten, sehen Identität als eine Abfolge von „Identitätsprojekten“ an, die im Idealfall zu einer stimmigen Erzählung verbunden werden. Ich bleibe in dieser Erzählung aber nicht derselbe. Ob es einem gefällt oder nicht, das heutige Leben steht unter dem Stern der permanenten Veränderung, mit der die Annahme einer stabilen kulturellen Identität kollidiert.

    Zuletzt die Publikumsfalle: Jede positive Aussage zur eigenen Identität unterliegt dem Irrtum, dass einem der Gegner überhaupt zuhört. In der heutigen Lage bestimmen wir über unsere Identität aber nicht selbst, sie wird uns von unseren Gegnern aufgestempelt: wir sind als Nachfahren nazistischer oder kolonialer Aggressoren schuldbeladen und grenzen durch unsere Identität andere aus, weshalb wir uns den Fremden, deren Identität von den Herrschern des Diskurses niemals in Frage gestellt wird, zu unterwerfen haben. Von daher sind alle Anstrengungen zur Bestimmung des Eigenen in den Wind gesprochen.

    Diese kurze Darstellung zeigt übrigens, dass Multikulturalität die eigene Kultur bereits durch die Abgrenzungs- und Definitionsarbeiten beschädigt, die sie ihr aufzwingt: Eine sprachlich-abstrakt definierte Identität ist eine deformierte Identität.

    Man kann diese Fallen aber umgehen, indem man wie der Multikulturalismus auf konkrete Inhalte verzichtet und stattdessen seine kulturelle Souveränität verteidigt. Der Kultursouveräne verteidigt nicht mehr eine konkrete Kultur, sondern seine kulturelle Wahlfreiheit: er will selbst entscheiden, welchen kulturellen Einflüssen er sich zu welchem Zeitpunkt aussetzt. Eine Kultur muss ihm nicht die beste aller Lebensformen bieten, sondern einen Korb abgestimmter und erprobter Handlungsweisen, die es ihm erlaubt, eine große Anzahl von Entscheidungen und Handlungen seines Lebens vornehmen zu können, ohne jede einzelne zum Gegenstand eines aufwendigen Entscheidungsprozesses machen zu müssen. Dies schließt aber nicht aus, dass er eine solche Entscheidung treffen könnte, wenn er denn das Bedürfnis danach hat. Kultur ist hier weder ein Gemischtwarenladen noch eine vollständig verbindliche Ordnung, sondern ein default setting: eine Voreinstellung, die verwirklicht wird, wenn man einfach die Eingabetaste drückt.

    Die Erhaltung einer halbwegs homogenen Kultur rechtfertigt sich damit nicht qualitativ, sondern quantitativ als Vorbedingung einer effizienten Nutzung der begrenzten Lebensressourcen Zeit, Kraft und Aufmerksamkeit. Der Kultursouveräne lehnt Multikulturalität als Lärm ab, weil er sich auf die Dinge konzentrieren will, die ihm wirklich wichtig sind. Das kann zu einem Blick über den kulturellen Tellerrand führen, wenn er ein Ungenügen an einer von seiner Kultur gebotenen Option empfindet – aber nur dann. Man beschäftigt sich ja auch nur mit Speisekarten, wenn man Hunger hat.

    Der Kultursouveräne weiß dabei, dass kulturelle Einflüsse unterschiedlich stark sein können. Die tiefgreifende Veränderung steht neben dem kurzlebigen Exotismus, und womit man es gerade zu tun hat, weiß man erst nachher. Anders als den Ethno-Look der vergangenen Saison kann man Einwanderer aber nicht in die Altkleidersammlung geben. Kultursouveränität rechnet also gerade mit kulturellem Wandel. Deshalb bevorzugt sie den Kulturaustausch über Waren und Informationen und nicht über den Austausch von Menschen. Das war in der Vergangenheit der Regelfall, und gerade durch die Vernetzung und Digitalisierung der Welt ist der Kulturaustausch durch menschliche Träger völlig überflüssig geworden. Wer heute noch Multikulti zur Vorbedingung von Kulturtransfers macht, zeigt nur, dass er keinen Computer bedienen kann.

    Eine Angriffsfläche allerdings bleibt: der Kultursouveräne gibt zu, dass er eine konsistente Kultur als Grundlage seines Lebens braucht. Anders als der Multikulturalist behauptet er nicht von sich, ein beliebig souveräner Kulturkonsument zu sein, der sich aus einem breiten Angebot sein Leben zusammenbastelt. Darum aber steht ausgerechnet ihm das gesamte Theorie-Arsenal der Linken zur Verfügung, mit dem sie sonst die Idee des rein selbstverantwortlichen Individuums bekämpft. Die Idee des souveränen Konsumenten wird von der Linken ständig verneint, das zeigt jedes Werbeverbot. Auch sonst ist es für Linke ein schwerer Vorwurf, eine Position sei subjektivistisch, individualistisch oder psychologistisch und vergesse die gesellschaftliche Bedingtheit der einzelnen Existenz. Das Menschenbild des bunten Multikulturalismus besteht aus Annahmen, die Linke an anderer Stelle sofort als „kapitalistische Propaganda“ bekämpfen würden.

    Kultursouveränität steht dabei positiven identitären Projekten nicht im Wege. Sie ist eine Kampftechnik, kein Inhalt, und sie muss deshalb auch für keinen Inhalt begeistern. Sie ist die Mauer um den Garten, nicht der Garten selbst. Sie macht es aber überflüssig, eine inhaltlich bestimmte Identität zur Verteidigung gegen die Zumutungen von Multikulti ins Feld zu führen. Wieso sollte ich auch meine Identität gegenüber einem Multikultifreak rechtfertigen wollen? Dazu ist mir meine Identität zu schade. Es reicht aus, die Freiheit für sich zu behaupten, sich nur den Einflüssen auszusetzen, denen man sich aussetzen will. Deshalb ist Kultursouveränität auch gut, um Brücken zu anderen Gegnern von Multikulti zu bauen, die sich aber nicht auf bestimmte kollektive Identitäten festlegen lassen wollen.

  3. Hallo, Zeitgeist März 4, 2013 um 8:32 am #

    Die Frage ist natürlich, ob Rot-Grün da eine verfassungsändernde Mehrheit zusammen bekommt. Ich weiß nicht, ein prozentual wie großer Anteil der Landtagsabgeordneten zustimmen müsste. Soweit ich erinnere, eiern die Grünen ja schon länger mit dem Vorhaben rum.

    Was wohl unter anderem eine Rolle spielen könnte, ist eventuell auch die Frage, wie groß der Laschet-Flügel innerhalb der Union ist, und ob dieser Flügel Laschet auch in puncto seiner seltsamen Willkommenskulturauffassung zu folgen bereit wäre. Mit anderen Worten: Bekäme Rot-Grün genügend CDU-Stimmen dazu? Wie stehen die regionalen Medien dazu? Gibt es Bürgerinitiativen in NRD, die dagegen halten?

    • niekisch März 4, 2013 um 10:37 am #

      Eine 2/3 – Mehrheit, Hallo Zeitgeist, wird m.E. auf absehbare Zeit nicht zustandekommen. Mir ging es darum, einen weiteren Mosaikstein des Verfassungsabbaus zu nennen. Die Presse betont in aller Regel, daß „Weltoffenheit“ gezeigt werden soll, das Deutsche garnicht bedroht ist.
      In Frage kommende Gruppen beschäftigen sich eher mit dem sinnlosen Kampf gegen Moscheen, die sie eh nicht verhindern können. Sie handeln nach dem Floriansprinzip „Keine Moschee vor meiner Haustür, mag sie bei meinem Nachbarn errichtet werden.“

      Ich kann eine Kategorie „Stammtisch“ einrichten, unter der immmer privater Austausch betrieben werden kann. Das hat den Vorteil, daß Außenstehende unter den aktuellen Artikeln nur sachbezogene Kommentare vorfinden und schneller Überblick gewinnen.

      PS: Ist eingerichtet. Bitte einfach unter Kategorie „Stammtisch“ aufrufen. Viel Spaß!

  4. Moritz Haberland März 3, 2013 um 7:40 pm #

    Zitat: „Ist es nicht eine Schande für Deutschland, daß ausgerechnet…“

    Ach Quatsch, das paßt schon, eine Schande wäre es, wenn es heute
    Deutschland noch gäbe, doch wie wir wissen, wurde die Regierung
    am 23. Mai 1945 völkerrechtswidrig verhaftet. Das war die Schande.

    • niekisch März 3, 2013 um 8:05 pm #

      Aber nicht für die Regierung Dönitz, denn sie behielt ihre Ehre, während die Deutschen, die sich selbst verleugnen, sich schandhaft verhalten.

      • Hallo, Zeitgeist März 3, 2013 um 8:10 pm #

        „…während die Deutschen, die sich selbst verleugnen, sich schandhaft verhalten“

        Man kann Menschen, meine ich, erst schandhaftes Verhalten zusprechen, wenn sie sich ihres Handelns mindestens ansatzweise bewusst sind. Wie soll schon eine bekannte Persönlichkeit vor rund 2000 Jahren gesagt haben: „Vergib Ihnen Herr, denn sie wissen nicht, was sie tun.“

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