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Weder Niklas Luhmann noch Carl Schmitt…

5 Apr

Sezessions
begleitung

 

Ein Zitat aus Florian Sanders Gastbeitrag  zu „Corona“ auf „Sezession“-online, versehen mit meinem Kommentar:

“ Mitten in der liberalen Demokratie herrschen plötzlich (sogar sehr gravierende) Freiheitseinschränkungen und Grundrechtseinschnitte.“

Das kann nur denjenigen überraschen, der das Verfassungssystem der BRD nicht kennt. Schon von Beginn an waren die Grundrechte durch sog. Allgemeine, als für jedermann geltende, Gesetze sogar massiv unter Verhältnismäßigkeit einschränkbar. Davon wurde immer wieder Gebrauch gemacht, z.B. während der sog. Notstandsgesetze oder bei der großen Flut in Hamburg. Mit Hierarchiefragen hat das Ganze nichts zu tun, die sind ebenfalls in der Verfassungsordnung angelegt, wie schon der Begriff „Hoheitliche Gewalt“ i.S. des Staatsbegriffs anzeigt. Weder Luhmann noch Schmitt müssen dazu herangezogen werden, wobei Schmitt noch missverstanden wird, der ja den Souveränitätsbegriff n e b e n der Verfassungsordnung diskutierte. Verfassungsmäßige oder gesellschaftliche Verschiebungen zwischen den einzelnen Kräften und Gewichten rühren von Entartungen der Verfassungsanwendung wie Lobbyismus oder Gesetzentwürfe durch „Subunternehmen“ her.

Es passiert momentan nur insofern etwas Besonderes, als die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen ganz offensichtlich Übungscharakter für Diktatorisches statt bloßem Anlasscharakter besitzen.

 

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Atlantis unter dem Eis des Nordens?…

2 Apr

Es gibt Sensationelles zu berichten: Forscher haben in der Nähe der Westantarktis eine außergewöhnliche Entdeckung gemacht. In bis zu 30 Metern Tiefe unter dem Meeresboden sind sie auf Spuren von Nadelhölzern und Baumfarnen gestoßen. Gemäßigter Regenwald wuchs dort in der mittleren Kreidezeit vor 9o Millionen Jahren, die als Zeitalter der Dinosaurier gilt, wie das Bremerhavener Alfred-Wegener-Institut (AWI) mit Verweis auf eine Studie mitteilte, die im Fachmagazin „nature“ erschien. „Der Fund hat uns sehr überrascht“, sagte der Erstautor der Studie, AWI-Geologe Johann Klages. Die Analysen hätten ergeben, dass es in der Antarktis damals im Jahresschnitt zwölf Grad Celsius warm war – zwei Grad höher als in Deutschland 2019. „Damit steht fest, dass die Antarktis eisfrei gewesen sein muss“, sagte Klages. (lt. RZ v. heute)

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